Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
555/2015
Neufassung
Stuttgart,
07/20/2015
Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten und anderen Gremien von Beteiligungsunternehmen und Zweckverbänden
1. Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Herrn Bürgermeister Hahn und Herrn Stadtrat Pätzold
2. Sonstige Änderungen
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
öffentlich
24.07.2015
29.07.2015
29.07.2015
Beschlußantrag:
1.1 In der Nachfolge von Herrn BM Hahn wird ab 1. September 2015 Herr BM Pätzold zum Mitglied der nachstehenden Gremien benannt:
- Projektgesellschaft Neue Messe mbH & Co. KG, Aufsichtsrat
- Projektgesellschaft Neue Messe Verwaltungs-GmbH, Aufsichtsrat
- Objektgesellschaft Schleyer-Halle und Neue Arena mbH & Co. KG, Aufsichtsrat
- Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG, Aufsichtsrat
- Stadtwerke Stuttgart GmbH, Aufsichtsrat
- Stuttgarter Straßenbahnen AG, Beirat
- Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH, Aufsichtsrat
- Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart, stellvertretendes Mitglied des Verwaltungsrats und des Aufsichtsrats der Rechenzentrum Region Stuttgart GmbH
1.2 Als Mitglied des Aufsichtsrats der nachstehenden Gesellschaften werden ab
1. September 2015, bezüglich Frau Lehmann ab dem Tag der Verpflichtung als Mitglied des Gemeinderates benannt
Gesellschaft
Neues Mitglied
Bisheriges Mitglied
Stadtwerke Stuttgart GmbH
StRat Peterhoff
StRat Pätzold
Stuttgart Netze GmbH
StRat Peterhoff
StRat Pätzold
Stuttgarter Wohnungs- und Städtebau-GmbH
StRätin Munk
StRat Pätzold
Flughafen Stuttgart GmbH
StRätin Deparnay-
Grunenberg
StRat Peterhoff
Hafen Stuttgart GmbH
Christine Lehmann
StRätin Munk
Regio Stuttgart Marketing- und
Tourismus GmbH
StRätin Deparnay-
Grunenberg
StRat Winter
Baden-Württembergische Bank,
stellvertretendes Mitglied
StRätin Deparnay-
Grunenberg
StRat Peterhoff
2. In der Nachfolge von Herrn Jörn Meier-Berberich wird
Frau Stefanie Haaks, Mitglied des Vorstands der SSB,
als Mitglied des Aufsichtsrates der NetCom Stuttgart GmbH Telekommunikationsleistungen benannt.
In der Nachfolge von Herrn Stadtrat Hannes Rockenbauch wird Herr Stadtrat
Stefan Urbat zum Mitglied des Aufsichtsrates der Hafen Stuttgart GmbH benannt.
Begründung:
1. Herr BM Hahn tritt mit Ablauf des 31. August 2015 in den Ruhestand. Sein Nachfolger, Herr BM Pätzold, soll ab Amtsantritt die von Herrn Hahn bisher wahrgenommenen Mandate übernehmen.
In Folge seiner Wahl zum Bürgermeister scheidet Herr Stadtrat Pätzold aus dem Gemeinderat und auch aus den ihm bisher übertragenen Aufsichtsratsmandaten aus. Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat als Nachfolge die im Beschlussantrag genannten Personen vorgeschlagen. Die übrigen Änderungen im Aufsichtsrat erfolgen auf Wunsch der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN.
2. Im Aufsichtsrat der NetCom war bisher das Vorstandsmitglied der SSB Jörn Meier-Berberich vertreten. Herr Meier-Berberich ist zwischenzeitlich bei der SSB ausgeschieden. Sein Aufsichtsratsmandat soll die neue Kaufmännische Vorständin der SSB, Frau Stefanie Haaks, übernehmen.
Die Änderung bei der Hafen Stuttgart GmbH erfolgt auf Wunsch der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-PluS.
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen
Michael Föll
Erster Bürgermeister
Anlagen
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