Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 803/2011
Stuttgart,
11/02/2011



Zweckverband Hochwasserschutz Körsch
Jahresabschluss 2010



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss		Beschlussfassung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		15.11.2011
16.11.2011



Beschlußantrag:

Die Vertreterinnen/ Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart werden beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Hochwasserschutz Körsch den nachfolgenden Beschlussanträgen zuzustimmen:

1. Die Verbandsversammlung stellt die Jahresrechnung 2010 nach § 95 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) wie folgt fest. Entsprechend nach § 41 Abs. 3 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) wird das Ergebnis 2010 nachfolgend dargestellt.

Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt
Gesamthaushalt
EUR
EUR
EUR
1. Soll-Einnahmen
57.985,04
1.388.717,71
1.446.702,75
2. Neue Haushaltseinnahmereste
0,00
0,00
0,00
3. Zwischensumme
57.985,04
1.388.717,71
1.446.702,75
4. ./. Haushaltseinnahmereste
0,00
127.600,00
127.600,00
vom Vorjahr
5. Bereinigte Soll-Einnahmen
57.985,04
1.261.117,71
1.319.102,75
6. Soll-Ausgaben
57.985,04
1.765.303,68
1.823.288,72
7. Neue Haushaltsausgabereste
0,00
287.742,10
287.742,10
8. Zwischensumme
57.985,04
2.053.045,78
2.111.030,82
9. ./. Haushaltsausgabereste
0,00
791.928,07
791.928,07
vom Vorjahr
10. Bereinigte Soll-Ausgaben
57.985,04
1.261.117,71
1.319.102,75
11. Differenz (Fehlbetrag)
0,00
0,00
0,00
Nachrichtlich:
12. Zugänge/Abgänge an:
12.1 Haushaltseinnahmereste
0,00
0,00
0,00
12.2 Haushaltsausgabereste
0,00
287.742,10
287.742,10

2. Die Verbandsversammlung nimmt Kenntnis vom Stand der Vermögenswirtschaft.
Allgemeine Rücklage: 2.500 EUR

3. Die Umlagen nach §§ 18 und 19 der Verbandssatzung werden wie folgt festgesetzt:

Begründung:


Die Städte Denkendorf, Filderstadt, Leinfelden-Echterdingen, Ostfildern und Stuttgart bilden den „Zweckverband Hochwasserschutz Körsch“ mit Sitz in Denkendorf.

Der Kommunale Arbeitskreis Filder (KAF) erarbeitete im Rahmen einer Flussgebietsuntersuchung ein Hochwasserschutzkonzept, das im Einzugsgebiet der Körsch Rückhaltebecken und andere technische Hochwasserschutzmaßnahmen vorsieht. Ziel ist ein verbesserter Schutz für die Ortslagen, nachdem in den letzten Jahren deutlich wurde, dass wegen des Klimawandels verstärkt mit Hochwasser-Ereignissen zu rechnen ist.

Der Gemeinderat hatte im Herbst 2008 der Gründung des Zweckverbandes zugestimmt und die Verbandssatzung in der Fassung vom 9. Juni 2008 beschlossen.


Vertreterinnen/ Vertreter in der Verbandsversammlung seitens der LHS sind der Oberbürgermeister und fünf Mitglieder des Gemeinderates (vgl. GRDrs. 891/2008).

Im Jahr 2010 wurde als erste Maßnahme des Zweckverbandes der Bau Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Erbgraben / Unteraichen und der Gewässerausbau in Leinfelden-Echterdingen bautechnisch abgeschlossen. Dies dient als Schutzwirkung für Unteraichen. Außerdem wurde die Planung für folgende Vorhaben vorangetrieben:
In 2011 wurde das HRB Erbgraben fertig gestellt und in Betrieb genommen und im Sommer 2011 bereits das erste Mal erfolgreich eingestaut. Des Weiteren laufen derzeit folgende Projekte:
Der Finanzbedarf des Verbandes wird gemäß § 17 der Verbandssatzung durch eine jährliche Betriebskostenumlage und bei Ausgaben des Vermögenshaushalts durch eine Kapitalumlage von den Verbandsgemeinden aufgebracht.

Bedingt durch die nicht eingeplanten Fördermittel von 875.600 EUR (der Bewilligungsbescheid für den HWS Erbgraben lag noch nicht vor) und der Einbuchung der Spitzabrechnung Vorjahr ergab die laufende Spitzabrechnung der Kapitalumlage einen überschüssigen Betrag von 639.482,29 EUR, der den Verbandskommunen 2011 gutgeschrieben wurde. Die Spitzabrechnung sieht wie folgt aus:

Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2010:

Einnahmen
Plan
Soll
Vergleich
Kapitalumlage
1.820.000 EUR
385.517,71 EUR
-1.434.482,29 EUR
Zuschuss
0 EUR
875.600,00 EUR
875.600,00 EUR
Summe
1.820.000 EUR
1.261.117,71 EUR
- 558.882,29 EUR
Ausgaben
Plan
Soll
Vergleich
1.820.000 EUR
Zuführung Rücklage
0 EUR
1.400,00 EUR
1.400,00 EUR
Grunderwerb
30.000 EUR
-5.000,00 EUR
-35.000,00 EUR
Planung
545.000 EUR
220.329,96 EUR
-324.670,04 EUR
Investitionen
1.245.000 EUR
1.044.387,75 EUR
-200.612,25 EUR
Summe
1.820.000 EUR
1.261.117,71 EUR
-558.882,29 EUR


Für das Jahr 2012 wird eine Betriebskostenumlage von 52.000 EUR erhoben. Der Anteil der LHS daran beträgt 20.440 EUR (39,3%). Nach bisherigen Planungen wird für 2013 die Betriebskostenumlage auf insgesamt 51.000 EUR zurückgehen.

Die Kapitalumlage beträgt für 2012 629.000 EUR, für die LHS ein Anteil von 247.200 EUR. Da in den Jahren ab 2014 für die Maßnahmen des Hochwasserschutzes mit steigenden Ausgaben zu rechnen ist, wird auch die geplante Kapitalumlage steigen (Plan 2014: 1.031 TEUR).

Referat T hat der Vorlage zugestimmt.


Finanzielle Auswirkungen




Beteiligte Stellen

Referat T




Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

Auszug aus dem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2010




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Entwurf Rechenschaftsbericht 2010 f GRDrs.pdfEntwurf Rechenschaftsbericht 2010 f GRDrs.pdf