Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
92
5
Verhandlung
Drucksache:
26/2011
GZ:
T
Sitzungstermin:
13.04.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Rahmenvertrag mit Bund/Land wegen Leitungen der öffentlichen Versorgung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.04.2011, öffentlich, Nr. 142
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 23.03.2011, GRDrs 26/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
Dem Abschluss eines Rahmenvertrages zur Regelung der Mitbenutzungsverhält-nisse, im Regelfalle von Kreuzungen, zwischen Bundesfernstraßen bzw. Landesstraßen und Leitungen der öffentlichen Versorgung außerhalb der Ortsdurchfahrtsgrenzen wird zugestimmt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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