Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
203
13
VerhandlungDrucksache:
431/2023
GZ:
WFB
Sitzungstermin: 10.05.2023
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Schmidt fr
Betreff: Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien der Beteiligungsunternehmen Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Frau Stadträtin Yüksel aus der FDP-Gemeinderatsfraktion sowie im Zusammenhang mit der Gründung der Digital MoveS GmbH

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 08.05.2023, GRDrs 431/2023, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Den in der Begründung dargestellten Änderungen in der Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien städtischer Beteiligungsunternehmen im Zusammenhang mit dem Austritt von Frau Stadträtin Sibel Yüksel aus der FDP-Gemeinderatsfraktion wird zugestimmt.

2. Der Vertretung der Landeshauptstadt Stuttgart im Aufsichtsrat der mit Beschluss der GRDrs 883/2023 nach Maßgabe der Beratungsergebnisse des Verwaltungsausschusses vom 26.04.2022 sowie Gemeinderates vom 27.04.2023 neu zu gründenden Digital MoveS GmbH wird entsprechend der in der Begründung dargestellten Tabelle zugestimmt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.




EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

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