Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1086/2011
Stuttgart,
11/09/2011
Haushalt
2012/2013
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
21.11.2011
Kreisverkehre
Beantwortung / Stellungnahme
Über die Entwicklung von Kreisverkehrsplätzen in Stuttgart wurde dem Gemeinderat zuletzt im September 2009 berichtet (GRDrs 398/2009). In Stuttgart sind bis Ende 2011 54 Kreuzungen als Kreisverkehr gestaltet. In den nächsten drei Jahren werden allein im Zuge von Stadtbahnmaßnahmen 6 weitere Kreisverkehre hinzukommen.
Stellungnahme zu den in den Anträgen erwähnten Kreisverkehren:
Kreisverkehr Solitude-/Engelbergstraße
(519/2011, Nr. 3 SPD, 577/2011 Freie Wähler)
ist in der Roten Liste aufgeführt (633.000 €). Umbau der signalisierten und sanierungsbedürftigen Kreuzung Solitude-/Engelbergstraße in einen Kreisverkehr. Kreisverkehr erhöht die Sicherheit auf dem Schulweg der Schüler des Solitudegymnasiums.
Kreisverkehr Otto-Hirsch-Brücke / Göppinger Straße
(519/2011, Nr. 3 SPD, 606/2011 Freie Wähler)
ist in der Roten Liste aufgeführt (422.000 €). Mit dem Bau des Kreisverkehrs Otto-Hirsch-Brücke / Göppinger Straße in Obertürkheim würde sich die erforderliche Erneuerung der Lichtsignalanlage erübrigen. Der Kreisverkehr bringt Vorteile für den Städtebau und Radverkehr und wird vom Bezirksbeirat seit vielen Jahren gewünscht. Diese Maßnahme hat eine hohe Dringlichkeit.
Kreisverkehr Seeblickweg/Benzenäckerstraße
(519/2011, Nr. 3 SPD)
ist in der Roten Liste aufgeführt (824.000 €). Umbau einer unsignalisierten Kreuzung in einen Kreisverkehr, Anpassung eines Lärmschutzwalles. Umbau ist eine Maßnahme des Lärmaktionsplans.
Kreisverkehr Mönchfeldstraße / Aldinger Straße
(446/2011 CDU, 519/2011, Nr. 3 SPD, 607/2011 Freie Wähler)
Für den Knotenpunkt Aldinger / Mönchfeldstraße wurde von der Verwaltung der Entwurf eines Kreisverkehres erarbeitet und am 05.04.2011 dem Bezirksbeirat Mühlhausen vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass auf Grund der Komplexität des Kreisverkehrs eine externe Beurteilung - insbesondere der Aspekte der Verkehrssicherheit - für sinnvoll erachtet wird. Hierfür ist ein Betrag in Höhe von ca. 20.000 € erforderlich.
Ergänzend zu der Infrastrukturplanung ist ein Gestaltungsentwurf wünschenswert. Das Ziel ist es, den Eingangsbereich Mühlhausens gestalterisch zu fassen und aufzuwerten. Für die Erarbeitung von Gestaltungsvarianten werden 50.000 € benötigt.
Zum Antrag 679/2011 der FDP
Mit der Roten Liste wurden die Kreisverkehre angemeldet, die von den Bezirken am stärksten gefordert werden und die aus Sicht der Verwaltung in der nächsten Zeit aus technischen Gründen hergestellt werden sollten. Aus technischer und wirtschaftlicher Sicht am dringlichsten sind die beiden Kreisverkehre Solitude-/Engelbergstraße und Otto-Hirsch-Brücke / Göppinger Straße. An diesen beiden Kreuzungen müssten in den nächsten Jahren die Lichtsignalanlagen erneuert und Fahrbahnsanierungen sowie Umbaumaßnahmen vorgenommen werden.
Sind an einer Kreuzung Umbau- oder Sanierungsmaßnahmen erforderlich, wie z. B. neue Radwegführungen, Fahrbahndeckenerneuerungen oder eine Erneuerung der Lichtsignalanlage, prüft die Verwaltung grundsätzlich, ob ein Kreisverkehr möglich und sinnvoll ist. So werden z. B. viele Kreisverkehre im Zuge von Stadtbahnmaßnahmen gebaut.
Ob die Wahl auf einen Minikreisverkehr fällt, hängt von mehreren Faktoren ab, wie z. B. der Verkehrsbelastung oder den Platzverhältnissen. Ist eine Finanzierung aus den vorhandenen Mitteln nicht möglich, wird der Kreisverkehrsplatz zu den Haushaltsplanberatungen angemeldet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
446/2011 CDU
519/2011, Ziff. 3 SPD
577/2011, 606/2011, 607/2011 Freie Wähler
679/2011 FDP
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>