Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
535
12
Verhandlung
Drucksache:
1012/2020
GZ:
WFB
Sitzungstermin:
02.12.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Änderung der Anstaltssatzung für das Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 18.11.2020, GRDrs 1012/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Anstaltssatzung für das Klinikum der Landeshauptstadt Stuttgart gemeinnützige Kommunalanstalt des öffentlichen Rechts vom 25. Oktober 2018 (Änderungssatzung) gemäß der Anlage 1 wird erlassen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.
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