Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz:
KBS
GRDrs
377/2011
Stuttgart,
06/21/2011
Verwendung der Planungsmittel für unsere Schulen
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
öffentlich
06.07.2011
Beschlußantrag:
1. Für die in der Begründung aufgeführten Zwecke und Vorhaben werden Planungsmittel in Höhe von insgesamt 1,9 Mio. Euro bereitgestellt.
2. Im Teilfinanzhaushalt 2011 des Schulverwaltungsamts wird bei der Projektnummer 7.401905 – Planungsmittel-Pauschale, Auszahlungsgruppe 7871, einer überplanmäßigen Auszahlung von 1,9 Mio. Euro zugestimmt. Die Deckung erfolgt in entsprechender Höhe im Teilergebnishaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft bei Auftragsnummer 90612000000 – Deckungsreserve – Kostenartengruppe 440.
Begründung:
Mit einer Tischvorlage zu Punkt 3 des Antrags der CDU-Gemeinderatsfraktion Nr. 106/2011 vom 4. März 2011 hat die Verwaltung die Anlage 686/2010 (Liste der Planungsmittel für das Hochbauamt und für das Schulverwaltungsamt) fortgeschrieben und Vorschläge unterbreitet, wo zusätzliche Planungsmittel dringend erforderlich sind (vgl. Anlage). Diesem Vorschlag hat der Verwaltungsausschuss am 23. März 2011 grundsätzlich zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, entsprechende Beschlussvorlagen zu erarbeiten.
Für folgende Zwecke werden Planungsmittel bereitgestellt:
1. 400.000 Euro
(Nr. 3 aus Liste A - Planungsmittel beim Hochbauamt) werden für die 5. Tranche des weiteren Ausbaus von Ganztagesschulen benötigt. Eine entsprechende Vorlage zum Thema Ganztagesschulen folgt im Sommer 2011.
2. 50.000 Euro
(Nr. 8 aus Liste A - Planungsmittel beim Hochbauamt) für die Planung eines Speisebereichs samt Verteilerküche und Nebenräumen am Wilhelms-Gymnasium Degerloch. Hierzu gibt es eine gesonderte Vorlage, GRDrs. 249/2011. Diese wurde am 25. Mai 2011 in den Verwaltungsausschuss eingebracht und steht am 6. Juli 2011 zur Beschlussfassung an. Die 20.000 Euro für Interimscontainer werden nicht mehr benötigt.
3. 600.000 Euro
(Nr. 1 aus Liste B – Planungsmittel beim Schulverwaltungsamt, Schulentwicklungsplanung allg. bildende Schulen) werden vorrangig für folgende Vorhaben verwendet:
§
Planungen für die Weiterentwicklung Altenburg-/Steigschule
§
Planung der Zusammenführung von Leibniz-Gymnasium und Neuem Gymnasium in Feuerbach (s. Beschlussantrag Nr. 2b der GRDrs. 358/2011)
§
Planung der Erweiterung Realschule Feuerbach/Hohewartschule
§
Planungen für das Raumprogramm der Eichendorffschule und die Nachnutzung des Elly-Heuss-Knapp-Gymnasiums bzw. Ersatzneubau (s. Beschlussantrag Nr. 4c + d der GRDrs. 358/2011)
§
Weiterführung der Schulentwicklungsplanung durch die Firma GUS
4. 300.000 Euro
(Nr. 1 aus Liste B – Planungsmittel beim Schulverwaltungsamt, Inklusion) für die beispielhafte Entwicklung eines Schulzentrums (Pestalozzischule, Robert-Koch-Realschule, Hegel-Gymnasium) zu einem Campus unter Einbeziehung inklusiver Beschulungsangebote.
5. 300.000 Euro
(Nr. 1 aus Liste B – Planungsmittel beim Schulverwaltungsamt, Berufliche Schulen) für die Ausschreibung und Vergabe der Schulentwicklungsplanung der beruflichen Schulen.
6. 100.000 Euro
für die konkretisierende Planung der Umstrukturierung und des Umbaus der Gewerblichen Schule im Hoppenlau.
7. 150.000 Euro
für die
konkretisierende Planung der Umstrukturierung und des Umbaus des Gebäudes Ludwigstraße 111 (für Nachnutzer der Hedwig-Dohm-Schule nach deren Bezug der neuen Schule für Gesundheit und Pflege sowie Ernährung und Sozialwesen).
Finanzielle Auswirkungen
Die benötigten Planungsmittel in Höhe von 1,9 Mio. € werden aus der Deckungsreserve 2011 zur Verfügung gestellt.
Beteiligte Stellen
Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
Nr 106/2011 der CDU Gemeinderatsfraktion
Nr 196/2011 der CDU Gemeinderatsfraktion
Erledigte Anträge/Anfragen
Nr 106/2011 der CDU Gemeinderatsfraktion
Nr 196/2011 der CDU Gemeinderatsfraktion
Dr. Susanne Eisenmann
Anlagen
Tischvorlage vom 22. März 2011, Anlage 1
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