Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
426
6
Verhandlung
Drucksache:
736/2022
GZ:
AKR
Sitzungstermin:
30.11.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Künstlerisches Großprojekt im öffentlichen Raum
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 28.11.2022, GRDrs 736/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Das Kulturamt wird beauftragt, das im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022/2023 vom Gemeinderat beschlossene "künstlerische Großprojekt im öffentlichen Raum" zu entwickeln und umzusetzen.
2. Von einer im Ergebnis möglichen Zielverschiebung bei der Maßnahme vom Stadtmarketing (Tourismus) zur Kunst (künstlerischer Anspruch der Installation allein) wird Kenntnis genommen.
3. Die für das Projekt "künstlerisches Großprojekt im öffentlichen Raum" veranschlagten Mittel in Höhe von 1,5 Mio. EUR werden entsprechend dem geplanten Vorgehen des Kulturamtes umgewidmet und auf den Teilhaushalt des Kulturamtes übertragen.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, beim Kulturamt außerhalb des Stellenplans eine Stelle im Umfang von 1,0 VZK in der Entgeltstufe 11 TVÖD für die Dauer der Projektlaufzeit (2023 bis 2025) für die Tätigkeiten, die sich im Rahmen des Projektes ergeben, befristet zu beschäftigen. Die Finanzierung erfolgt aus
dem Projektbudget.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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