Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 15/2023
Stuttgart,
03/06/2023



B14 Tunnel Heslach, Nachrüstung Betriebstechnik
Bauabschnitt 3b und 3c
- Abrechnungsbeschluss -




Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik
Verwaltungsausschuss
Beschlussfassung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
28.03.2023
29.03.2023



Beschlußantrag:

Die Abrechnung der Nachrüstung der Betriebstechnik im Heslacher Tunnel

· Bauabschnitt 3b mit 15.239.301,67 EUR
· Bauabschnitt 3c mit 2.901.650,38 EUR

wird anerkannt.


Begründung:


Mit den nachstehend aufgeführten Beschlüssen wurde der Nachrüstung der Betriebstechnik im B 14 Tunnel Heslach wie folgt zugestimmt:

Bauabschnitt 3b
· GRDrs 381/2009 GR vom 16. Juli 2009 2.450.000 EUR
· GRDrs 119/2010 GR vom 7. Oktober 2010 11.660.000 EUR
14.110.000 EUR
Bauabschnitt 3c
· GRDrs 63/2018 GR vom 22. März 2018 3.816.000 EUR Die bewilligten Gesamtkosten für den Bauabschnitt 3b in Höhe von 14.110.000 EUR wurde um 1.129.301,67 EUR überschritten. Dies entspricht rd. 8 %. Die bewilligten Gesamtkosten für den Bauabschnitt 3c in Höhe von 3.816.000 EUR wurden um 914.349,62 EUR unterschritten. Das entspricht rd. 24 %. Die Bauabschnitte 3b und 3c wurden im Zeitraum 2011 bis 2018 fertig gestellt.

Die Mehrkosten beim Bauabschnitt 3b werden damit begründet, dass die Bestandsdokumentation aus dem Jahr 1989 teilweise fehlerhaft war. Dies führte im baulichen Bereich zu Mehrkosten.

Die Kostenunterschreitung beim Bauabschnitt 3c ist darauf zurück zu führen, dass in der Projektabwicklung Optimierungen im Bereich der Energieversorgung der Beleuchtung durchgeführt werden konnten.


Finanzielle Auswirkungen

Die Maßnahmen wurden im Vermögenshaushalt über die AHSt. 2.6600.9530.000 VKZ 0444 - B 14 Tunnel Heslach bzw. ab 2010 im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt über das Projekt 7.665006 - B 14 Tunnel Heslach; 3. BA, Nachrüstung - abgewickelt. Nähere Informationen dazu können der Anlage 1 entnommen werden.

Die Überschreitung konnte innerhalb des Projekts 7.665006 - B 14 Tunnel Heslach,
3. BA, Nachrüstung gedeckt werden.

Das Projekt „B 14 Tunnel Heslach“ wurde nach dem früheren Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gefördert und schließt gemäß Schlussverwendungsnachweis vom 5. Juni 2020 mit einer Zuwendung in Höhe von 15.049.395,36 EUR ab. Daraus ergab sich eine Rückzahlung in Höhe von 622.475,64 EUR. Siehe hierzu GRDrs 406/2020, behandelt am 6.Oktober 2020 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik (STA) und am 7. Oktober 2020 im Verwaltungsausschuss (VA).

Die Abrechnung stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.


Beteiligte Stellen

Referat WFB

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister


Anlagen

Anlage 1: Finanzielle Auswirkungen

<Anlagen>



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