Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB-7837-00
GRDrs 1137/2021
Stuttgart,
11/08/2021



Haushalt 2022/2023

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 15.11.2021



Glasfaseranbindung: Schnelles Internet in der gesamten Stadt

Beantwortung / Stellungnahme

Für die Landeshauptstadt Stuttgart ist die Internetversorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gewerbetreibende sehr wichtig. Daher wurde im August 2018 die Stelle eines Breitbandkoordinators, der in der Abteilung Koordination S21/Rosenstein und Zukunftsprojekte der Landeshauptstadt Stuttgart tätig ist, geschaffen.

Um den Glasfaserausbau zu beschleunigen, ist die Landeshauptstadt Stuttgart Teil eines kooperativen Projektes mit der Privatwirtschaft geworden. Kooperationspartner sind die Gigabit Region Stuttgart GmbH (GRS) und die Deutsche Telekom. Gesellschafter der Gigabit Region Stuttgart sind neben der Landeshauptstadt Stuttgart die Wirtschaftsförderung der Region Stuttgart sowie die angrenzenden Landkreise Ludwigsburg, Böblingen, Esslingen, Rems-Murr und Göppingen. Um den Breitbandausbau für Internet mit Höchstgeschwindigkeit zügig realisieren zu können, arbeitet die GRS gemeinsam mit den Breitbandzweckverbänden der Landkreise und der Landeshauptstadt Stuttgart in Zusammenarbeit mit der Deutschen Telekom an dem Vorhaben. Damit setzt die Region Stuttgart ein umfangreiches Digitalisierungsprojekt für Wirtschaft und Gesellschaft um. Unter anderem ist es geplant, dass bis zum Jahre 2025 alle Unternehmen in Gewerbegebieten und die Hälfte der Haushalte einen Zugang zum Höchstgeschwindigkeitsinternet im Gigabitbereich bekommen. Bis zum Jahre 2030 sollen 90 % aller Haushalte Zugriff auf das schnelle Internet haben.

Dieser Glasfaserausbau wird innerhalb der Stadt Stuttgart schon in Teilen von Bad Cannstatt, Stuttgart-West, Möhringen, Neugereut und Hofen sowie Stuttgart-Süd realisiert. Darüber hinaus wurde im Rahmen der Kooperation der Ausbau von Glasfaser in vielen Gewerbegebieten durchgeführt. Diese Gewerbegebiete sind derzeit: Synergiepark, Degerloch-Tränke, WeilimPark, Bad Cannstatt Pragstraße, Wangen Bereich Kesselstraße, Gaisburg, Fasanenhof-Ost, am Westbahnhof und Stammheim-Süd.

Laut Informationen des Breitbandatlas des Bundes (Stand 09.12.2020) verfügen in der Landeshauptstadt Stuttgart 99 Prozent aller Haushalte über mindestens 16 Mbit/s, 98 % aller Haushalte mindestens 30 Mbit/s, 97 % aller Haushalte mindestens 50 Mbit/s, 96 % aller Haushalte mindestens 100 Mbit/s, 93 % aller Haushalte mindestens 200 Mbit/s und 70 % über 1000 Mbit/s.

Zudem möchte die Landeshauptstadt Förderverfahren nutzen, um unterversorgte Gebiete in Stuttgart sowie unterversorgte private Schulen und Krankenhäuser mit einem Glasfaseranschluss anzuschließen. Hierfür hat die Landeshauptstadt Stuttgart jeweils ein Markterkundungsverfahren durchgeführt, welches als Grundlage für die Förderanträge zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie dem Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg dient. Die Förderanträge sind bereits seitens des Bundes (50 % der Nettokosten) und teilweise des Landes (40 % der Nettokosten) bewilligt worden.

Der Gemeinderat hat am 13.10.2021 beschlossen (GRDrs 751/2021), das Vorhaben umzusetzen. Hierfür stellt die LHS folgende Finanzmittel zur Verfügung um die Ausbaukosten zu tragen: laut Grobkostenschätzung für die Schulen und Krankenhäuser 1,82 Mio. Euro netto und für die unterversorgten Gebiete 10,75 Mio. Euro netto.

Die Kosten für den Ausbau werden gemäß diesem Grundsatzbeschluss des Gemeinderats über die Änderungslisten zu den Haushaltsberatungen in den Haushalt aufgenommen.

Weitere mögliche Kosten sind derzeit nicht bezifferbar.





Vorliegende Anträge/Anfragen

910/2021 BHH-Vorschlag Platz 43 Die FrAKTION




Dr. Frank Nopper
Oberbürgermeister



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