Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs 496/2013
Stuttgart,
07/01/2013


Neue Investitionen im Schulbereich
Übersicht zu den baulichen Maßnahmen und zum Finanz- und Personalbedarf zum DHH 2014/2015



Mitteilungsvorlage zum Haushaltsplan 2014/2015


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Schulbeirat
Verwaltungsausschuss		Beratung
Beratung		öffentlich
öffentlich		16.07.2013
17.07.2013

Bericht:

Ausgelöst durch das umfassende Schulsanierungsprogramm, bei dem sich die Sanierung einiger Schulgebäude als nicht mehr wirtschaftlich darstellbar erweist, und unter Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung mit vielen strukturellen Veränderungen sowie des laufenden Ausbaus von Ganztagsschulen kommt nun in den nächsten Jahren ein umfangreiches Investitionsprogramm hinzu. Es wurden 38 Machbarkeitsstudien bzw. Sanierungsuntersuchungen in Auftrag gegeben, auf deren Grundlage sukzessive nun Richtungsentscheidungen für die weitere Planung getroffen werden.

Bereits in den Jahren 2014/2015 stehen an verschiedenen Stuttgarter Schulstandorten bauliche Maßnahmen zur Umsetzung bzw. zur vorbereitenden Planung an. Auf dieser Grundlage wird vom Schulverwaltungsamt zusammen mit dem Hochbauamt die Finanzierung verschiedener Vorhaben bzw. Planungsmittel über die Wunschliste zum Doppelhaushalt 2014/2015 angemeldet, die Sie aus den Anlagen ersehen können.

Diese Listen sind wie folgt strukturiert:

A Projekte, mit vorliegendem Vorprojektbeschluss
B.1 Vorhaben in vorbereitender Planung (Allg. und Berufliche Schulen)
B.2 Vorhaben in vorbereitender Planung (Sporthallen/Sportstätten)
B.3 Ausbau Ganztagsschulen
B.4 Ausbau von Gemeinschaftsschulen
C Planungsmittelpauschalen
D Vorbelastungen/Fortsetzungsinvestitionen
E Sanierungsvorhaben (Sonderprojekte)
F Bauliche Verbesserungsmaßnahmen
G Schulaußenanlagen
In der Gesamtbetrachtung stehen damit im Neu- und Erweiterungsbaubereich an Schulen Maßnahmen und Projekte mit einem Gesamtvolumen von nahezu 500 Mio. € in den kommenden Jahren an. Hieraus entstehen für den Doppelhaushalt 2014/2015 sowie in der Finanzplanung ein Finanzbedarf in Höhe von rd. 236 Mio. € und ein Planungsmittelbedarf von rd. 24 Mio. € (Anlage 1, Kategorien A bis D)

Hinzu kommen größere Sanierungs- und Bauliche Verbesserungsmaßnahmen außerhalb des 2. Sonderprogramms Schulsanierungen mit einem Finanzbedarf im Doppelhaushalt 2014/2015 in Höhe von rd. 8,54 Mio. €. (Anlage 2, Kategorien E bis G)



Projektentwicklung und Phasen des Planungsprozesses bei Investitionsvorhaben

Die Arbeit im Schulverwaltungsamt im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben richtet sich nach den Richtlinien für das Projektmanagement im Hochbau (Hochbauerlass). Die wesentlichen Aufgaben der Beteiligten innerhalb der jeweiligen Planungsphasen sind dort ausführlich dargestellt. Neu ist jedoch zwischenzeitlich, dass die Erstellung von Machbarkeitsstudien sowie die Durchführung der „Planungsphase 0“ hinzugekommen sind und einen breiten Raum im Planungsprozess einnehmen.

Die Bearbeitungsschritte gliedern sich in folgende Phasen:

Dabei ist zu beachten, dass gerade beim Schulverwaltungsamt die Phase der Projektentwicklung (Ziffern 1 bis 3) besonders personalintensiv ist. Der Personalbedarf entsteht daher nicht erst bei der Gesamtfinanzierung einer Maßnahme im Doppelhaushalt 2014/15, sondern bereits mit der Aufnahme von Planungsmitteln für ein Projekt.

Vgl. hierzu die ausführlichen Darstellungen in Anlage 3.


Personelle Auswirkungen

Schulverwaltungsamt, Schulentwicklungsplanung, Neu- und Erweiterungsbauten

Mit dem verfügbaren Personalbestand im Schulverwaltungsamt kann ein Investitionsvolumen von 180 Mio. Euro (6,1 Stellen = 1 Stelle je 30 Mio. Euro Investitionsvolumen) sowie 10 Machbarkeitsstudien pro Jahr (2,9 Stellen) bearbeitet werden. Für jede weitere Investition mit einem Volumen von 30 Mio. Euro wird eine zusätzliche Stelle benötigt. Sofern mehr als 10 Machbarkeitsstudien pro Jahr benötigt werden, ist darüber hinaus eine zusätzliche Stelle für 3-4 zusätzliche Machbarkeitsstudien notwendig (siehe auch Anlage 3)

Dabei ist zu beachten, dass gerade beim Schulverwaltungsamt die Phase der Projektentwicklung besonders personalintensiv ist. Der Personalbedarf entsteht daher nicht erst bei der Gesamtfinanzierung einer Maßnahme, sondern bereits mit der Aufnahme von Planungsmitteln für ein Projekt.
Für die Auswirkungen auf die Bereiche Schuleinrichtung sowie IT Competence Center Schulen werden separate Stellenbedarfe in einer entsprechenden Mitteilungsvorlage bzw. durch entsprechenden Stellenschaffungsantrag dargestellt.



Priorisierung Mitteilungsvorlagen

Das Schulverwaltungsamt hat insgesamt 7 Mitteilungsvorlagen für die Haushaltsplanberatungen gefertigt. Innerhalb dieser Mitteilungsvorlagen hat diese Vorlage die 1. Priorität.


Finanzielle Auswirkungen

s. Anlagen


Mitzeichnung der beteiligten Stellen

Die Referate AK und WFB haben Kenntnis genommen. Haushalts- und stellenrelevante Beschlüsse können erst im Rahmen der Haushaltsplanberatungen erfolgen.





Dr. Susanne Eisenmann
Bürgermeisterin


Anlagen:

Anlage 1: Anmeldung neuer Investitionsvorhaben zur Wunschliste, Doppelhaushaltsplan 2014/2015 Bereiche Neu- und Erweiterungsbau, Kategorien A bis D

Anlage 2: Anmeldung neuer Vorhaben im Bereich Sanierung, Kategorien E bis G

Anlage 3: Projektentwicklung und Phasen des Planungsprozesses im Investitionsprogramm


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ATT3ECIO.pdf		File Attachment Icon
Anlage 2 Mitteilungsvorlage 496-2013.pdf		File Attachment Icon
Anlage 1 Mitteilungsvorlage 496-2013.pdf