Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T/67
GRDrs 1124/2023
Stuttgart,
11/09/2023



Haushalt 2024/2025

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 17.11.2023



Mehr Mittel für neues Grün in der Stadt / Pauschale für Sanierung von Grünanlagen

Beantwortung / Stellungnahme

Gemäß dem Aufgabengliederungsplan der Landeshauptstadt Stuttgart obliegt Planung, Bau, Unterhaltung, Pflege und Verwaltung von öffentlichen Grünanlagen dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt (GFF). Die Themen Umgestaltung von Grünanlagen in Sanierungsgebieten (in Einvernehmen mit dem GFF) und Ausweisung der Baumstandorte sind dem Ref. SWU zugeordnet. Das Ref. T kann Zielvereinbarungen zusammen mit Referaten und Fachämtern aufstellen.

Für entsprechende Maßnahmen sind im Teilergebnishaushalt 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt, Amtsbereich 6707010 Öffentliche Grün- und Freizeitflächen, Kontengruppe 420 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen dauerhaft Mittel in Höhe von jährlich über 10,7 Mio. EUR (darunter rd. 2,1 Mio. EUR für die Unterhaltung von Außenanlagen sowie rd. 2,8 Mio. EUR für die Unterhaltung von Grünstreifen) vorhanden.

Darüber hinaus steht im Teilfinanzhaushalt 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt, Projekt 7.671902 Grünanlagen ein dauerhaftes Grundbudget in Höhe von 300.000 EUR pro Jahr zur Verfügung. Dieses wird insbesondere für kleinere Reinvestitionsmaßnahmen (Wege-sanierungen, Sitzplätze und Ausstattungen) in ca. 785 Grünanlagen verwendet.

Die Mittel sind im Hinblick auf eine realistische Umsetzbarkeit als auskömmlich zu betrachten.

Größere Maßnahmen werden regelmäßig nicht aus der Pauschale finanziert, sondern jeweils zum nächsten Haushaltsplanverfahren separat angemeldet. Sie sind im Teilfinanzhaushalt 670 als gesamtkostenrelevante Projekte einzeln auszuweisen (§ 4 Abs. 4 S. 4 GemHVO). Hierunter zählt z.B. das Projekt 7.671620 Villa Berg, Wiederherstellung Parkanlage, Projekt 7.671629 Grünanlage Karlshöhe und Silberburganlage etc.




Vorliegende Anträge/Anfragen

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1026/2023 Bündnis 90/DIE GRÜNEN; 5032/2023 Nr. 1 und 2 PULS; 6000/2023 Nr. 232 FDP




Dirk Thürnau
Bürgermeister



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