Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
69
9
Verhandlung
Drucksache:
1517/2023
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
06.03.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
th
Betreff:
Gefördertes Partizipationsprojekt im Rahmen des europäischen Konsortialprojekts "DigiTwins4PEDs"
Vorgang: Ausschuss für Klima und Umwelt vom 01.03.2024, öffentlich, Nr. 10
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 22.02.2024, GRDrs 1517/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Durchführung des zu 100 % vom europäischen Partnerschaftsverbund "Driving Urban Transitions" mit einer Summe von 100.007,14 Euro (Personal- und Sachkosten) geförderten Projekts "DigiTwins4PEDs" mit einer Laufzeit vom 01.11.2023 bis 30.04.2026 durch das Amt für Umweltschutz wird zugestimmt.
2. Vom zusätzlichen Personalbedarf beim Amt für Umweltschutz für das Projekt
"DigiTwins4PEDs" im Umfang von 12 Personenmonaten einer Vollzeitkraft in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans, während der Projektlaufzeit Personal im Amt für Umweltschutz in der Entgeltgruppe EG 13 TVöD im Umfang von bis zu 12 Personenmonaten einzustellen, jedoch nur soweit dies durch Erträge aus Fördermitteln gedeckt ist und vorhandene Personalkapazitäten nicht ausreichen.
3. Zur Durchführung des Projekts entstehen im Jahr 2026 Sachaufwendungen in Höhe von 750 Euro, die zu 100 % gefördert werden. Die Deckung der Sachaufwendungen erfolgt im Teilergebnishaushalt 360 - Amt für Umweltschutz.
StRin
Tiarks
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) plädiert dafür, die Stelle unbefristet auszuschreiben.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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