Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1077/2013
Stuttgart,
11/07/2013
Haushalt
2014/2015
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
13.11.2013
Zuffenhausen B 10/27 Auffahrtsrampe Friedrichswahl, Planungsmittel
Beantwortung / Stellungnahme
Über die Planungen zum Umbau/Abriss der Auffahrtsrampe Friedrichswahl wurde am
5. März 2013 im Ausschuss für Umwelt und Technik berichtet. Die anschließende Diskussion verlief kontrovers, ein Beschluss für eine weiter zu verfolgende Planung wurde nicht gefasst. Stattdessen wurde eine Gegenüberstellung der Varianten im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Umwelt und sonstiger kontrovers diskutierter Punkte vorgeschlagen.
Bevor mit konkreten Planungen begonnen werden kann, ist ein Grundsatzbeschluss über die angestrebte Variante erforderlich.
Für die dazu erforderliche weitere Planung wären Planungsmittel von 200.000 EUR notwendig.
Würde dem Vorschlag von Bündnis 90/ Die Grünen gefolgt, könnten die bisher nicht untersuchten Planungsüberlegungen wie z. B. der im Antrag 434/2013 genannte teilweise Erhalt des Auffahrtsbauwerks betrachtet werden, wofür ein höheres Planungsbudget von 300.000 EUR bereitzustellen wäre.
Finanzielle Auswirkungen des Antrags
Maßnahme/Kontengr.
2014
TEUR
2015
TEUR
2016
TEUR
2017
TEUR
2018
TEUR
2019 ff.
TEUR
B27/Friedrichswahl/ 42510
100
100
Finanzbedarf
100
100
Für diesen Zweck im Haushalt/Finanzplan bisher bereitgestellte Mittel
Maßnahme/Kontengr.
2014
TEUR
2015
TEUR
2016
TEUR
2017
TEUR
2018
TEUR
2019 ff.
TEUR
B27/Friedrichswahl/ 42510
0
0
0
0
0
0
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
434/2013, II, Ziffer 3, Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
518/2013 CDU
800/2013 FDP
Matthias Hahn
Bürgermeister
<Anlagen>