Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
401
28
Verhandlung
Drucksache:
679/2022
GZ:
1001-02
Sitzungstermin:
26.10.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BM Dr. Maier
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Umstellung auf das Fachverfahren Vois bei der Dienststelle Gewerbe- und Gaststättenrecht des Amts für öffentliche Ordnung
- Personalbedarf für die IuK-Koordination
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 18.10.2022, GRDrs 679/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Von der Umstellung auf das EDV-Fachverfahren Vois bei der Dienststelle Gewerbe- und Gaststättenrecht wird Kenntnis genommen.
2. Vom zusätzlichen vordringlichen und unabweisbaren Personalbedarf des Amts für öffentliche Ordnung in Höhe von 1,0 Stellen in Bes.-Gr. A11 bei der Dienststelle Gewerbe- und Gaststättenrecht wird Kenntnis genommen. Die Entscheidung über eine zunächst befristete Stellenschaffung für 3 Jahre ist im Vorgriff auf den Stellenplan 2024 zu treffen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Gegenüber StR Urbat (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) berichtet Frau
Koller
(AföO), es handle sich um ein neues Produkt. Stuttgart sei die erste Großstadt, in der dieses zum Einsatz komme. Insofern erklärten sich die aufgetretenen Probleme. Weder die Firma noch die Verwaltung hätten dieses im Vorfeld so einschätzen können. Die Firma sei sehr interessiert, ihr Produkt in Stuttgart erfolgreich an den Start zu bringen. Zwar handle es sich um einen längeren Prozess, es bestehe jedoch Zuversicht, dass dieser erfolgreich verlaufe.
Abschließend stellt BM
Dr. Maier
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt
.
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