Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
429/2022
Stuttgart,
07/15/2022
Stuttgart Rosenstein - Ausstellung und aufsuchende Beteiligung ab 2023 ff.
Ausschreibung der technischen Realisierung sowie die inhaltliche Konzeption und Durchführung der Maßnahme der Beteiligung
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
27.07.2022
27.07.2022
Beschlußantrag:
1. Die Abteilung Kommunikation wird beauftragt, eine informierende Wanderausstellung mit aufsuchender Beteiligung zu Stuttgart Rosenstein für das Jahr 2023 und Folgejahre auszuschreiben.
2. Die Aufwendungen im Jahr 2023 in Höhe von 525.000 EUR werden im THH 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8108020 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen finanziert.
3. Der überplanmäßigen Mittelbewilligung im Haushaltsjahr 2023 von 525.000 EUR im Teilergebnishaushalt 810 Bürgermeisteramt entsprechend der Darstellung in Beschlussziffer 2 wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus den im Teilergebnishaushalt 900 – Allgemeine Finanzwirtschaft innerhalb der Deckungsreserve veranschlagten Mitteln für Planungsmaßnahmen u.ä. im Stadtquartier Rosenstein (Amtsbereich 9006120 – Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Kontengruppe 440 – Sonstige ordentliche Aufwendungen).
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Vergabeentscheidung ohne erneute Gremienbeteiligung vorzunehmen.
Begründung:
Die Entwicklung von Stuttgart Rosenstein soll unter enger Einbeziehung der Öffentlichkeit erfolgen. Der Größe und Bedeutung des Projekts entsprechend sollen die Einwohnerinnen und Einwohner proaktiv umfassend informiert und an der Entwicklung beteiligt werden. Ab Sommer 2023 – im Anschluss an die Fertigstellung des städtebaulichen Rahmenplans – ist eine umfangreiche und kontinuierliche Information in Form einer „Wanderausstellung“ mit aufsuchender Beteiligung zur Entwicklung der Einzelbausteine des Quartiers geplant (vgl. GRDrs 1306/2021 Abschnitt 2.1.1). Ziel ist es, Einwohnerinnen und Einwohner aus dem gesamten Stadtgebiet „vor ihrer Haustür“ abzuholen und zu beteiligen. Das Konzept richtet sich an alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter – ein Schwerpunkt liegt dabei insbesondere auf Kindern und Jugendlichen.
Das Konzept der Wanderausstellung mit aufsuchender Beteiligung wurde im Ausschuss Stuttgart 21/ Rosenstein am 19. Juli 2022 vorgestellt. Es sieht vor, dass ab 2023 jährlich eine kontinuierliche Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet und umgesetzt wird. Eine gestalterische Wandlung der Ausstellungs- und Beteiligungsformate von Jahr zu Jahr passend zu den Inhalten ist möglich und gewünscht. Die Ausstellung soll jeweils in den Sommermonaten in verschiedenen Stadtbezirken zu
sehen sein. Sie wird auf prominenten Plätzen im Stadtbezirk aufgestellt, idealerweise vor oder neben dem jeweiligen Bezirksrathaus. Geeignet sind beispielsweise der Löwen-Markt in Stuttgart-Weilimdorf, der Marienplatz in Stuttgart-Süd oder der Marktplatz in Bad Cannstatt. So begleitet sie das Stadtentwicklungsprojekt langfristig und bewegt sich im Lauf der Jahre durch ganz Stuttgart. Das Konzept knüpft an die Beteiligung 2016, das Memorandum Rosenstein, an. Bei dieser war die Stadt Stuttgart ebenfalls an verschiedenen Orten präsent. Das Memorandum Rosenstein hatte zum Ziel, Werte und Präferenzen zu klären. Mit der neuen Ausstellung soll nun eine Plattform eröffnet werden, welche die Vision der Stadt Stuttgart veranschaulicht, umfassend über den Rahmenplan informiert und Fläche für Beteiligung zu den kommenden Teilprojekten bietet. Ausführliche Informationen sind der Drucksache als Anlage beigefügt.
Anregungen aus dem Beteiligungsbeirat und dem DBBV zum Beteiligungskonzept und der Umsetzung in den verschiedenen Stadtbezirken wurden bereits eingeholt. Die Entwicklung des Projekts läuft unter Federführung der Abteilung Kommunikation in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadtplanung und Wohnen sowie der Koordination für Bürgerbeteiligung.
Die Durchführung der Wanderausstellung mit aufsuchender Beteiligung soll nach der Sommerpause öffentlich ausgeschrieben werden. Ziel ist die Beauftragung eines Anbieters bzw. einer Bietergemeinschaft für die Realisierung der Ausstellung und Konzeption sowie die Durchführung der Beteiligung.
Finanzielle Auswirkungen
Für die Wanderausstellung mit aufsuchender Beteiligung wurden mit GRDrs 1306/2021 insgesamt 775.000 EUR zum Doppelhaushalt 2022/2023 angemeldet. Statt einer Einzelveranschlagung wurden im Haushaltsplanentwurf die Ämterbedarfe pauschal als Teilansatz in der Deckungsreserve berücksichtigt. Im Haushaltsjahr 2022 entstehen für die Ausstellungsvorbereitung und die Informationskampagne keine Kosten. Der Mittelbedarf in einem Umfang von 525.000 EUR im Jahr 2023 kann aus den innerhalb der Deckungsreserve für das Stadtquartier Rosenstein veranschlagten Mitteln überplanmäßig gedeckt werden. Die Mittel werden in den Teilergebnishaushalt 810 – Bürgermeisteramt, Amtsbereich 8108020 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Kontengruppe 42510 – Sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umgesetzt. Die weiteren Umsetzungsmittel in Höhe von ca. 250.000 EUR p.a. ab dem Haushaltsjahr 2024 werden zum Doppelhaushaltsplan 2024/2025 beantragt.
Beteiligte Stellen
Das Referat Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht, das Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen sowie das Referat Städtebau, Wohnen und Umwelt haben die Vorlage mitgezeichnet.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dr. Frank Nopper
Oberbürgermeister
Anlagen
Konzept zur Wanderausstellung mit aufsuchender Beteiligung: "Stuttgart Rosenstein - Unterwegs in die Zukunft."
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Konzept zur Wanderausstellung mit aufsuchender Beteiligung „Stuttgart Rosenstein – Unterwegs in die Zukunft.“.pdf
Konzept zur Wanderausstellung mit aufsuchender Beteiligung: „Stuttgart Rosenstein – Unterwegs in die Zukunft.“