Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
505
14
VerhandlungDrucksache:
874/2011
GZ:
KBS/StU
Sitzungstermin: 16.11.2011
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe fr
Betreff: Sanierung der Uhlandschule in Stuttgart-Rot zur Plusenergieschule und Grundsatzbeschluss zur Planung des Campus Rot

Vorgang:

Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.11.2011, öffentlich, Nr. 512
Ergebnis: Verweisung ohne Votum


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Referats Städtebau und Umwelt vom 04.11.2011, GRDrs 874/2011, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Den Veränderungen im Rahmen der Entwurfsplanung für die Uhlandschule (mit Schwerpunkt Sanierung Hauptgebäude einschließlich Anpassungen am Erweiterungsbau 2004 und Weiterplanung von Ersatzneubauten für den Pavillon und die Turnhalle) wird zugestimmt.

2. Das Hochbauamt wird mit der Weiterplanung der Sanierung des Hauptgebäudes und Anpassungen am Erweiterungsbau 2004 (einschließlich baulicher Interimsmaßnahmen auf dem Schulgelände) bis Lph 7 HOAI (Vorbereitung / Mitwirkung bei der Vergabe) nach Aufnahme des Vorhabens in den Doppelhaushalt 2012/13 beauftragt.

3. Für den Zeitraum des Wegfalls der Dienstwohnung bis zur Herstellung einer Ersatzwohnung ist im Rahmen des Projekts eine Interimslösung zu finden und zu finanzieren. Die Schaffung einer Ersatzwohnung auf dem Schulgelände ist im Rahmen der Neubauten zu finanzieren.

4. Vom Bedarf zur Schulraumerweiterung aufgrund der entsprechenden Handlungsempfehlung der Schulentwicklungsplanung (GRDrs 358/2011, Beschlussantrag Nr. 3c) auf dem Areal des Schulzentrums in Stuttgart-Rot wird Kenntnis genommen.

5. Bei Beschluss der Handlungsempfehlung (Antragsziffer 3c der GRDrs 358/2011) zur Weiterentwicklung des Campus Rot wird die Verwaltung beauftragt, ein konkretes Raumprogramm für die Weiterplanung der Ersatz- und Erweiterungsmaßnahmen mit allen Beteiligten zu erarbeiten. Um die Planungen für die erforderlichen Neubaumaßnahmen im Doppelhaushalt 2012/2013 vorantreiben zu können, werden Planungsmittel im Jahr 2012 bis Lph 3 von 1,5 Mio. Euro benötigt. Über die Bereitstellung der Planungsmittel ist im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2012/13 zu entscheiden.

6. Das Amt für Umweltschutz stellt beim Fördergeber (Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie) zur Erhöhung der Fördermittel einen Aufstockungsantrag.



BMin Dr. Eisenmann stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss stimmt dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.

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