Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz: OB 1411-01
GRDrs 189/2011
Stuttgart,
03/11/2011


Gutachterliche Überprüfung des Feuerwehrbedarfsplans



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
VerwaltungsausschussKenntnisnahmeöffentlich23.03.2011

Bericht:


Aufgrund des GR-Antrags Nr. 42/2011 vom 04.02.2011 der CDU- und SPD-Gemeinde-ratsfraktionen soll der durch die Branddirektion Stuttgart erstellte Feuerwehrbedarfsplan auf seine Plausibilität hin gutachterlich überprüft und bewertet werden. Hierzu soll auf Grundlage des in der Anlage beigefügten Leistungsverzeichnisses die Beauftragung eines externen Fachbüros im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung erfolgen. Hinsichtlich der Vergabesumme ist davon auszugehen, dass die Vergabe in den Zuständigkeitsbereich der Verwaltung fällt. Vor dem Hintergrund der seitens der Fraktionen gestellten Anträge wird das Leistungsverzeichnis für die geplante Ausschreibung dem Verwaltungsausschuss vorab zur Kenntnis gegeben. Im weiteren Vorgehen wird die Verwaltung die Ausschreibung und Vergabe veranlassen, damit die Ergebnisse der Untersuchung entsprechend dem vom Gemeinderat geforderten Zeitziel - noch vor der Sommerpause 2011 - vorgelegt werden können. Damit wird sichergestellt, dass diese in die Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/13 einfließen können.

Die zur Finanzierung notwendigen Haushaltsmittel stehen nach Abstimmung mit Referat WFB zur Verfügung.


Beteiligte Stellen

Die Referate RSO, WFB und AK wurden beteiligt.


Vorliegende Anträge/Anfragen

-
GR-Antrag Nr. 42/2011 vom 04.02.2011 der CDU- und SPD-Gemeinderatsfraktionen.




Dr. Wolfgang Schuster
Oberbürgermeister




Leistungsverzeichnis für die externe Vergabe des Gutachtens



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2011-03-08_OU_37_Leistungsbeschreibung.doc