Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
550
1
Verhandlung
Drucksache:
1361/2015
GZ:
OBM
Sitzungstermin:
16.12.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
de
Betreff:
Anpassung der ÖPNV-Finanzierung zwischen der Landeshauptstadt und den Verbundlandkreisen (ÖPNV-Vertrag)
Abschluss eines Nachtrags
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 02.12.2015, GRDrs 1361/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stimmt dem Nachtrag zum Vertrag über die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und den Verbundlandkreisen (ÖPNV-Vertrag) in der beiliegenden Fassung zu.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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