Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Kultur/Bildung und Sport
Gz: KBS
GRDrs 1148/2011
Stuttgart,
11/15/2011



Haushalt 2012/13

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 21.11.2011



Haushalt 2012/2013 - Finanzplanung bis 2016
Ganztagesschulen und Schulkindbetreuung mit neuer Dynamik
an weiterführenden Schulen

Beantwortung / Stellungnahme

Der vom Gemeinderat mit der GRDrs 199/2011 beschlossene Ausbau der Schulkindbetreuung bezieht sich ausschließlich auf den Grundschulbereich. Mit den Haushaltsvorlagen 1021/2011 und 1131/2011 nimmt die Verwaltung hierzu ausführlich Stellung.

Eltern erwarten jedoch auch nach der Ganztagesgrundschule ein Betreuungsangebot an den weiterführenden Schulen. Deshalb ist die Fortführung des Ausbaus von Ganztagesschulen an weiterführenden Schulen ein weiterer notwendiger Schritt um Familie und Beruf vereinbar zumachen.

Bereits heute besteht im Bereich der weiterführenden Schulen eine Warteliste mit 15 Schulen (Anlage 2), die entweder offizielle Anträge zur Einrichtung einer Ganztagesschule gestellt haben oder zumindest ihr Interesse an der Einrichtung als Ganztagesschule bekundet haben.

Investiver Bereich

Für folgende weiterführende Schulen hat der Gemeinderat mit GRDrs 379/2011 Neufassung die Einrichtung als (teil-)gebundene bzw. offene Ganztagesschulen bereits beschlossen.


Bauliche Maßnahmen an der Linden-Realschule und am Hegel-Gymnasium sind bereits finanziert bzw. umgesetzt. Nicht berücksichtigt ist bisher aber der Investitionsbedarf für die Steigschule (Grund- und Hauptstufe), die WRS Luginslandschule und die HS Körschtalschule. Die Steigschule muss jedoch zwingend im Zusammenhang mit dem Vorhaben der Altenburgschule, für die ein Antrag auf Einrichtung einer Ganztagesschule im Grundschulbereich gestellt wurde, betrachtet werden. Beispielsweise ist für beide Schulen eine gemeinsame Mensa geplant (vgl. Haushaltsvorlage GRDrs 1021/2011). Für die erforderliche Baumaßnahmen an der WRS Luginslandschule und der HS Körschtalschule werden (durchschnittlicher Erfahrungswert aus bereits eingerichteten Ganztagesschulen: pro Baumaßnahme 3,5 Mio. Euro) insgesamt 7 Mio. Euro benötigt (siehe auch Anlage 1).

Mit der Antragstellung sichert der Schulträger die Finanzierung der räumlichen, personellen und sächlichen Ausstattung sowie die Mittagessensorganisation der Ganztagesschulen zu. Die Mittel für den laufenden Betrieb dieser Schulen hat der Gemeinderat bereits in seiner Sitzung vom 27.07.2011 beschlossen, sie müssen ab dem Doppelhaushalt 2012/13 zur Verfügung gestellt werden (siehe auch Anlage 1). Die Antragstellung erfolgte zum 1.11.2011 beim Land, diese Schulen könnten dann frühestens zum Schuljahr 2012/13 mit dem Ganztagesbetrieb beginnen.

Betriebskosten an weiterführenden Schulen

Das Land sieht für die Realschulen und Gymnasien weiterhin die offene Form der Ganztagesschule vor. Hier kommt wie bisher das Jugendbegleiterprogramm des Landes bzw. der städtische Jugendbegleiter für die pädagogischen Angebote zum Einsatz. Die Kommunen sind hier hauptsächlich im Rahmen der Zuständigkeit für die Mittagessensorganisation tangiert. Für die Mittagessensorganisation ist hier von einem Aufwand pro Ganztagesschule in Höhe von 50.000 Euro auszugehen.

Die Haupt- und Werkrealschulen werden bei der Landeshauptstadt in der Regel in der (teil-) gebundenen Form der Ganztagesschule geführt. Diese Form der Ganztagesschule ist verbindlicher und wird deshalb von diesen Schulen aufgrund der Zusammensetzung der Schülerschaft bevorzugt. Um qualifiziertes Fachpersonal mit Kontinuität an diesen Ganztagesschulen zu halten wird für zweizügige Schulen nachfolgend genannter Betrag benötigt.

In diesem Betrag ist eine im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu beschließende Standardverbesserung (vgl. GRDrs 199/2011), die einen Aufschlag pro Ganztagesklasse um 12.000 Euro von heute 8.000 Euro auf künftig 20.000 Euro vorsieht, bereits eingerechnet.

Annahme: pro Schule 12 Klassen (Richtwert)

Pro Klasse 20.000 € inkl. Sach- und Betriebskosten,
Wiederbeschaffung, ohne zusätzliche Früh-/Spätbetreuung,
keine Ferienbetreuung 240.000 €
Mittagessenorganisation 50.000 €
Summe 290.000 €

Die bisher eingesetzten Mittel reichen nach der Erfahrung aller an der Ganztagesschulbildung arbeitenden weiterführenden Schulen bei weitem nicht aus, um die Bildungsarbeit von pädagogischen Mitarbeitern und Lehrkraft besser verzahnen und ausbauen zu können. Nur mit einer deutlichen Budgetaufstockung kann das Ziel, zu einer gelingenden Bildungsbiographie des einzelnen Kindes beizutragen, erreicht werden.

Für bereits bestehende Ganztagesschulen in (teil-) gebundener Form (3 Schulen bereits im Betrieb, zzgl. Körschtalschule und Luginslandschule) im Haupt- / Werkrealschulbereich müsste diese Standard- bzw. Qualitätsverbesserung dann nachvollzogen werden. Ebenfalls sind die 10 EBA-Schulen (Haupt- / Werkrealschulen) weiterzuentwickeln.



Vorliegende Anträge/Anfragen

Antrag Nr. 420/2011, Punkt 2 der CDU-Gemeinderatsfraktion




Dr. Susanne Eisenmann



<Anlagen>

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Anlage 1 GRDrs 1148_2011.doc		File Attachment Icon
Anlage 2 zur GRDrs 1148_2011.xls