Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
33
1
Verhandlung
Drucksache:
468/2020
ergänzte Neufassung
GZ:
OB
Sitzungstermin:
24.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Nahverkehrsplan Teilfortschreibung 2020
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 21.07.2020, öffentl., Nr. 263
Ergebnis: Einbringung der GRDrs 468/2020
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 08.12.2020, öffentl., Nr. 482
Ergebnis: Vorberatung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 15.12.2020, öffentl., Nr. 493
Verwaltungsausschuss vom 16.12.2020, öffentlich, Nr. 572
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Gemeinderat vom 17.12.2020, öffentlich, Nr. 384
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Vertagung der Sitzung des Gemeinderats auf den 21.12.2020
Gemeinderat vom 21.12.2020, öffentlich, Nr. 387
Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 02.02.2021, öffentlich, Nr. 27
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Änderungen/Ergänzungen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.11.2020, GRDrs 468/2020 ergänzte Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans der Landeshauptstadt Stuttgart wird zugestimmt.
Die Synopse ("Querliste") der vorliegenden Änderungsanträge der Gemeinderatsfraktionen und Einarbeitung der in der Sitzung des STA am 02.02.2021 beschlossenen Änderungen ist dem Protokoll als Dateianhang hinterlegt. Aus Datenschutzgründen wird sie nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei ist sie in Papierform angehängt.
Zudem liegt dem Ausschuss der Zeitplan Nahverkehrsentwicklungsplan 2023 und Nahverkehrsplan 2025 vor. Dieser Zeitplan ist dem Protokoll ebenfalls als Dateianhang angehängt. Aus Datenschutzgründen wird er nicht im Internet veröffentlicht. Dem Originalprotokoll und dem Protokollexemplar für die Hauptaktei ist er in Papierform angehängt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig zu.
zum Seitenanfang