Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
489
6
Verhandlung
Drucksache:
789/2013
GZ:
T/67
Sitzungstermin:
20.11.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
I. Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
II. Anpassung der Entgelte des Krematoriums
III. Erhöhung der Bearbeitungsentgelte des Städtischen Bestattungsdienstes
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.11.2013, öffentlich, Nr. 547
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 06.11.2013, GRDrs 789/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Die Friedhofsgebührensatzung der Landeshauptstadt Stuttgart (Stadtrecht 7/3) wird aufgrund der neu kalkulierten Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren (Anlage 5) gemäß Anlage 2 beschlossen.
2. Die Nettoentgelte des Krematoriums werden ab dem 01.03.2014 neu festgesetzt (siehe Anlage 4/1 und Stadtrecht 7/3a).
3. Die Bearbeitungsentgelte des Städtischen Bestattungsdienstes werden ab dem 01.03.2014 neu festgesetzt (siehe Anlage 4/2 und Stadtrecht 7/3b).
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu.
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