Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 26. Oktober, 08:45 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

2 BioRegio STERN Management GmbH
Erhöhung der Gesellschafterzuschüsse ab 2013
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3 Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Stuttgart im Urban Land Institute (ULI)
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3 a EU Projektantrag RESPOND 2015 - Beteiligungsprozesse in Stadtentwicklungsprojekten
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4 Beteiligungsbericht 2010 der Landeshauptstadt Stuttgart
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5 Fortschreibung der Public Corporate Governance für die Landeshauptstadt Stuttgart
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6 Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag zwischen der
Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (SVV)
und der Stadtwerke Stuttgart GmbH (SWS)
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7 Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart
Jahresabschluss 2010
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8 Areal an der Eichstraße (derzeitige Rathausgarage) in Stuttgart-Mitte
Sachstand und Fortschreibung des Raumprogramms
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9 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder im Neubaugebiet Schießhausäcker in Stuttgart-Plieningen
Vorprojektbeschluss
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10 Neubau/Erweiterung städtischer Tageseinrichtungen für Kinder im Stadtbezirk Untertürkheim
Neubau Großglocknerstraße 49 und 51 (Vorprojektbeschluss)
Sanierung/Erweiterung Sattelstraße 73 (Vorprojektbeschluss)
Ötztaler Straße 11 und 13 (Sachstand)
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11 Sanierung Zuffenhausen 6 - Rot
"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Die Soziale Stadt"
Machbarkeitsstudie Tageseinrichtung für Kinder, Auricher Straße 34
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12 Sanierung Stuttgart 26 - Hospitalviertel
Parkraum- und Verkehrslenkungskonzept für das Hospitalviertel
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13 Verkehrsentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Stuttgart (VEK 2030)
Stand und weiteres Vorgehen, Personalbedarf
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14 Olga-Areal, Stuttgart-West
Kenntnisnahme Wettbewerbsergebnis
Finanzbedarf für weitere Planung
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15 Forschungsvorhaben EnerKey
Weiterführung nach positiver Zwischenbilanz
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16 Neufassung der Satzung über die Nutzung der "Wohnanlagen für
Alleinerziehende" der Landeshauptstadt Stuttgart
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17 Vergabe der Mittel aus dem Projektmittelfonds "Zukunft der Jugend" 2011
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18 Diamorphingestützte Substitution
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19 Forum Gesunde Stadt Stuttgart e. V.
Einsatz der Ressourcen
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19 a Hochwasserschutz Scheffzental
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20 Projekt Jobcenter - Umsetzung der Option in der LHS Stuttgart
weitere Finanzbedarfe
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21 Haushaltssicherungskonzept 2009
Stellenbesetzungssperre ab 1. Januar 2012
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22 Straßenbenennungen
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23 Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2011
- Teilweiser Widerruf der Allgemeinverfügung vom 4. Februar 2011
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24 Fortschreibung Schulsanierungsprogramm II - Stand September 2011 -
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25 Vorprojektbeschluss für ein Kinderhaus (Kita und Schulkindbetreuung) auf dem Grundstück der Kirchhaldenschule in Stuttgart-Botnang
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26 Schulentwicklungsplan für die allgemein bildenden Schulen
- abgesetzt -

27 Personelle Auswirkungen der Schulentwicklungsplanung für allgemein bildende und berufliche Schulen
- abgesetzt -

28 Außerschulische Bildung und Betreuung an Stuttgarter Schulen - Sachbericht des Programms, Finanz- und Personalbedarf
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29 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

30 Beteiligung der Einrichtungen des Kulturamts der Stadt Stuttgart an dem Projekt KULTUR FÜR ALLE
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31 Neuregelungen Kulturamt
Benutzungs-/Entgeltregelung Vortragsraum Stadtarchiv
Schul-/Gebührenordnung und Entgeltregelung Musikschule
Ergänzung der Entgeltregelung des Planungsstabs Stadtmuseum
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32 Neufassung der Benutzungsordnung, der Gebührenordnung und der Entgeltregelung der Stadtbibliothek Stuttgart
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33 Otto-Hirsch-Medaille - Satzungsänderung
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34 Neues Mitglied der Fachjury Projektförderung Theater und Tanz
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35 Institutionelle Förderung des Instituts für Auslandsbeziehungen 2011
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36 Förderung der Bildenden Kunst 2011
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37 Zuwendungen an Theater 2011
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38 Institutionelle Förderung Studio Theater
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39 Förderung Theater Tredeschin
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40 Förderung JugendKunstSchule Kinderwerkstatt e. V.
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41 Proberaumsituation der Freien Tanz- und Theaterszene
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42 Institutionelle Förderung Musik der Jahrhunderte
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43 Erhöhung institutionelle Zuwendung Jazzclub BIX
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44 Erhöhung Gesellschafterbeitrag Film- und Medienfestival gGmbH
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45 Institutionelle Förderung FMX, Konferenz für Animation, Effekte,
Games und interaktive Medien
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46 "Neues Kommunales Kino Stuttgart e. V."
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47 Überfachliche Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement durch die Landeshauptstadt Stuttgart ab 2012
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48 Allgemeine Stiftungsförderung und Stifterberatung durch den Initiativkreis Stuttgarter Stiftungen (ISS) e.V. 2012 und 2013
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Betriebsausschuss Abfallwirtschaft

49 Erfüllung des Winterdienstes der Stadt auf Fahrbahnen, Gehwegen, Parkplätzen und Radwegen 2011/2012

50 Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB),

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