Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
25
4
Verhandlung
Drucksache:
922/2010
GZ:
WFB 7833-04
Sitzungstermin:
23.02.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
sp
Betreff:
Übertragung des Betriebs der Kleinbahn im Höhenpark Killesberg auf die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB)
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 22.02.2010, öffentlich, Nr. 70
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 08.02.2011, GRDrs 922/2010, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Übertragung des Betriebs (einschl. der Unterhaltung der im Eigentum der Stadt verbleibenden unbeweglichen Vermögensteile) der Kleinbahn im Höhenpark Killesberg auf die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) und dem Übergang des betriebsnotwendigen beweglichen Anlagevermögens zum 01.01.2011 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, die notwendigen Verträge mit der SSB abzuschließen.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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