Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1120/2015
Stuttgart,
11/03/2015
Haushalt
2016/2017
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
11.11.2015
Stuttgart-Süd: Stadterneuerung Kaltental
Beantwortung / Stellungnahme
Neben dem Antrag des Bezirksbeirats Stuttgart-Süd für Kaltental liegen Anfragen aus vier weiteren Stadtbezirken vor. Davon sind drei, die sich auf Stadterneuerungsvorranggebiete (SVG) beziehen; unter anderem Kaltental. Zwei sind in den mit GRDrs 322/2012 zuletzt aktualisierten SVG nicht enthalten.
Unabhängig davon prüft die Verwaltung alle Anfragen, indem Begehungen vor Ort durchgeführt wurden bzw. noch werden. Dabei soll festgestellt werden, ob die Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen (VU) begründet ist.
In Kaltental fand diese Begehung bereits statt. Ebenso wurden verschiedene Abstimmungsgespräche auf Ämterebene mit dem Ziel geführt, die in der SVG-Aktualisierung festgestellten grundsätzlichen Problemfelder zu konkretisieren und auf ihre Sanierungstauglichkeit hin zu überprüfen. Dabei ergaben sich Erkenntnisse, die die Durchführung einer VU durchaus rechtfertigen.
Bevor hierzu aber eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann, müssen die anderen Stadtbezirke - aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes - noch untersucht werden.
Das Ergebnis der Untersuchung wird dazu dienen, festzustellen, welche der fünf Gebiete für die Einleitung einer VU infrage kommen und eine Priorisierung vorzuschlagen.
Für die Durchführung einer VU sind 60.000 bis 80.000 € erforderlich. Der Zeitrahmen zur Durchführung beläuft sich auf ca. 10 bis 12 Monate.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
802/2015 Freie Wähler
Peter Pätzold
Bürgermeister
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