Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T/67
GRDrs 1218/2011
Stuttgart,
11/15/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 21.11.2011



Investitionen in Friedhöfen und Friedhofsgebäuden

Beantwortung / Stellungnahme

1. Wegesanierungen in Friedhöfen (Antrag 380/I.2) Das Garten-, Friedhof- und Forstamt hat in den vergangenen Jahren wiederholt mehrere Einzelmaßnahmen zu Wegesanierungen in den Friedhöfen angemeldet. Häufig sind diese Maßnahmen mit der Erneuerung der Leitungsnetze (Wasser, Abwasser, Strom) verbunden. Die folgenden, aufgeführten Maßnahmen der Priorität 1 und 2 können jeweils sinnvoll nur in einem Zug verwirklicht werden, daher würden die im Antrag 380 vorgeschlagenen 150.000 € für abschnittsweise Wegesanierungen im Waldfriedhof verwendet werden.

Besonders dringlich sind folgende Einzelmaßnahmen:

Priorität 1 Friedhof Wangen: Neuordnung der Be- und Entwässerung mit Wegebau
Das überalterte Wasserleitungs- und Kanalsystem im Friedhof ist in einem desolaten Zustand. Bei den Wasserleitungen kommt es oft zu Rohrbrüchen. Die Kanalrohre sind durch kalkhaltiges Wasser der Pfarrbrunnenquelle bis zu 70% zugesintert. Die Wasserversorgung wird seit 5 Jahren durch einen provisorisch im Gelände verlegten Druckwasserschlauch gewährleistet. Durch Grabarbeiten u. Hangbewegungen kommt es zu starken Verwerfungen der Wegebeläge. Dadurch besteht Unfallgefahr. Die Kosten für diese Einzelmaßnahme im Friedhof Wangen belaufen sich auf 550.000 €. Der Friedhof hat eine Fläche von 2,2 ha, 2.400 Grabstätten und wurde um 1400 (Bereich im Kirchhof) erstmalig belegt. Erweiterungen erfolgten im 19. Jahrhundert. Das Leichenhaus wurde 1913 erbaut.

Priorität 2 Bergfriedhof: Wegebau einschl. Erneuerung der Be- und Entwässerung
Das überalterte Wasserleitungs- und Kanalsystem im Bergfriedhof befindet sich ebenfalls in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Bei den Wasserleitungen kommt es oft zu Rohrbrüchen. Das Kanalsystem funktioniert nicht mehr, da die Rohre durch die Wurzeln der Kastanienallee völlig zugewachsen sind. Die Wegeflächen sind so stark in Mitleidenschaft gezogen, dass eine erhöhte Unfallgefahr für die Friedhofsbesucher besteht. Die Kosten für diese Einzelmaßnahme belaufen sich auf 380.000 €. Der Bergfriedhof hat eine Fläche von 2 ha, 3.500 Grabstätten und wurde 1885 erstmalig belegt.


2. Dachsanierungen im Hauptfriedhof (Antrag 517/II.9)

Die Dachsanierungen verschiedener Gebäude auf dem Hauptfriedhof werden auch bereits seit mehreren Jahren in der Wunschliste zum Haushaltsplan angemeldet. Sie sind in der Priorität 3 bis 6 der roten Liste platziert. Bei Sanierung aller aufgeführten Gebäude besteht ein Finanzbedarf in Höhe von 680.000 €.

Die Sanierungsmaßnahmen sind besonders dringlich. Die Dächer der Gebäude im Hauptfriedhof (Hauptgebäude mit Feierhalle, Aufbahrungsräume, Umkleideräume und Kantine, Garagen) wurden kurz nach dem Krieg neu gedeckt, sind somit ca. 70 Jahre alt und in einem schlechten Zustand. Laufend müssen Ziegel ausgetauscht werden, da vor allem nach starken Regenfällen oder Stürmen viele der brüchigen Ziegel kaputt sind, so dass Wasser in die Gebäude eindringt. Erschwerend kommt hinzu, dass der Ziegeltyp nicht mehr lieferbar ist. In den Jahren 2005 und 2006 gab es einen erheblichen Wassereintritt im Besuchergang des Leichenhauses.

Bei Sanierung der Dächer sind nach der Energieeinsparverordnung (EnEV 2009) ungedämmte Dächer zu dämmen. So lange die Dächer jedoch undicht sind, ist eine Dämmung nicht sinnvoll, da sich das Dämmmaterial innerhalb kurzer Zeit mit Wasser voll saugt, und seine Dämmeigenschaft verliert.

Das Hochbauamt hat im Januar 2006 die Kosten für die Dachsanierungen einschließlich Wärmedämmung der Gebäude im Hauptfriedhof ermittelt. Unter Berücksichtigung von Baupreissteigerungen ergeben sich nunmehr folgende Kosten:

· Hauptgebäude mit Feierhalle 335.000 €
· Aufbahrungsräume 175.000 €
· Umkleideräume und Kantine 120.000 €
· Garagen 50.000 €
Die Dachsanierung des Hauptgebäudes mit Feierhalle ist am dringendsten, da im Gebäude bereits ein Wasserschaden eingetreten ist. Die Maßnahme wurde bereits zu den Doppelhaushalten 2008/2009 und 2010/2011 angemeldet und sollte 2012 durchgeführt werden.

3. Fahrzeugunterstände am Hauptfriedhof (Antrag 517/II.10)

Mit GRDrs 517/2009 wurde am 14.07.2010 im Verwaltungsausschuss der Streichung von weiteren 18 Stellen (insg. 48 Stellen) im Betriebsbereich der Friedhofsabteilung zugestimmt. Unter Beschlussantrag 5 wurde festlegt, die zur Realisierung des Stellenabbaus erforderlichen Investitionen dem Gemeinderat zu Entscheidung vorzulegen (vgl. GRDrs 739/2011).

Der Personalabbau ist weitgehend umgesetzt (bis 2015 sind noch 13,5 Stellen zu streichen). Investitionen stehen noch für die Fahrzeugunterbringung an drei Standorten und für die Erstellung von Lagerplätzen zur rationelleren Abfallentsorgung aus, die teilweise auch noch in den folgenden Haushaltsperioden beantragt werden und zu entscheiden sind. Zu den Haushaltsplanberatungen 2012/13 werden aus den Investitionsmaßnahmen zum Betriebshofkonzept zunächst nur die Erstellung der Fahrzeughalle am Hauptfriedhof (220.000 €) und der Bau bzw. die Umgestaltung von Lagerplätzen am Prag- und Ostfilderfriedhof beantragt (siehe auch Mitteilungsvorlage GRDrs. 739/2011).


Der geplante Lagerplatz am Ostfilderfriedhof (287.000 €) übernimmt dabei zentrale Funktionen für die kleineren Friedhöfe der angrenzendenTeilorte, die aufgrund ihrer Größe keine ausreichenden Lagermöglichkeiten und Abfallplätze haben. Größe und Standard des geplanten Platzes sind bereits auf das unbedingt erforderliche Maß reduziert. Höhere Kosten entstehen durch die Hanglage. Alternativflächen stehen innerhalb von Friedhöfen im Einzugsbereich nicht zur Verfügung.

4. Erweiterung des Botnanger Friedhofs (Antrag Nr. 601)

Das Garten-, Friedhofs- und Forstamt hat die Maßnahme der Erweiterung des Botnanger Friedhofs zum Haushalt 2012/13 an Pos. 14 der Prioritätenliste im Friedhofsbereich angemeldet. Der Bedarf ist auf Grundlage der Entscheidung des Gemeinderates, den jeweils örtlichen Bedarf an Friedhofsfläche zur Verfügung zu stellen, weiterhin gegeben. Auch der Bezirksbeirat Botnang hat sich in seiner Sitzung am 17.05.2011 in einem fraktionsübergreifenden Antrag nochmals für die Erweiterung des Botnanger Friedhofs einstimmig ausgesprochen.

Planmäßig soll zunächst ein 1. Bauabschnitt mit einer Fläche von ca. 1 Hektar ausgebaut werden. Ein Teil der die Gesamterweiterungsfläche belegenden Kleingärten kann weiterhin solange genutzt werden, bis ein 2. Bauabschnitt nötig wird. Die Planung für den 1. Bauabschnitt ist abgeschlossen. Die erforderlichen Kosten wurden aktualisiert und belaufen sich jetzt auf 1.490.000 €.

Die Gründe für die Erweiterung sind:

Vorliegende Anträge/Anfragen

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Nr. 380/I.2 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Nr. 517/II.9+10 SPD, Nr. 601 Freie Wähler




Dirk Thürnau
Bürgermeister



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