Landeshauptstadt Stuttgart
Referat JB
Gz: JB
GRDrs 1240/2021
Stuttgart,
11/18/2021



Haushalt 2022/2023

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 25.11.2021



Jugendhausgesellschaft - Investive Vorhaben

Beantwortung / Stellungnahme

Die Haushaltsanträge · 402/2021 Ziffern 1-3 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
· 520/2021 Zeilen 1-4 CDU
· 643/2021 Ziffern 1-4 SPD
· 853/2021 Ziffern 1b, 1d-f und 1h Die FrAKTION
· 1031/2021 FDP
· JHA 27.09.2021 werden wie folgt beantwortet:

1. Neubau Spielhaus im unteren Schlossgarten

Das Spielhaus im Unteren Schlossgarten wurde 1977 anlässlich der Bundesgartenschau als halbjähriges Provisorium errichtet. Der Standort befindet sich in den Unteren Anlagen und somit mittelfristig, nach Abschluss von Stuttgart 21, in einer besonderen Lage. Das Gebäude ist in einem schlechten Zustand, so dass ein Neubau erforderlich ist. Im Doppelhaushalt 2020/2021 wurden hierfür Planungsmittel in Höhe von 250.000 Euro bereitgestellt.

Antrag des Trägers
TrägerBeantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbHNeubau Spielhaus unterer Schlossgarten
-
2.650.000
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
402/2021 Ziffer 2
Neues Spielhaus
-
2.650.000
CDU
520/2021 Zeile 3
Wie oben
-
2.650.000
SPD
643/2021 Ziffer 3
Wie oben
-
2.650.000
Die FrAKTION
853/2021 Ziffer 1b
Wie oben
-
2.650.000
FDP
1031/2021
Wie oben
-
2.650.000
JHA
27.09.2021
Wie oben
2.650.000

2. Planungsmittel Jugendhaus Lauchhau

Nach 52 Jahren Nutzung unterschiedlicher Art ist die Bausubstanz dem Alter sowie der Bauweise des Pavillons entsprechend, in einem schlechten Zustand und entspricht nicht mehr den Bedürfnissen junger Menschen. Trotz jährlicher Reparaturen und Sanierungen, auch im größeren Umfang, überwiegen die baulichen Mängel, so dass eine Sanierung nicht mehr angemessen ist.

Die zeitnahe Aufnahme der konkreten Planungen zur Umsetzung eines Neubauvorhabens ist unerlässlich, insbesondere, da die seither mehrfach befristet erteilten Baugenehmigungen künftig nicht mehr verlängert werden können.

Der Jugendtreff Lauchhau, dessen befristete Baugenehmigung im Jahr 2018 abgelaufen ist, befindet sich auf einer öffentlichen Grünfläche. Der Jugendtreff könnte nach Auffassung der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH auf den fast direkt angrenzenden Gemeinbedarfsbauplatz Flst. 3164/3 Meluner Straße verlegt werden.

Aus Sicht der Fachverwaltung ist der Bauplatz auf dem Flst. 3164/3 nicht für die besonderen Anforderungen des Jugendtreffs Lauchhau geeignet. Es handelt sich bei dem Vorhaben um einen reinen Jugendtreff, der vom dortigen Milieu geprägt ist. Kleinere Kinder sind dort nicht vorhanden. Der jetzige Standort ist optimal und bietet eine große Außenfläche, die die Jugendlichen als eigenen Raum wahrnehmen. Ein Umzug führt nach Einschätzung des Jugendamtes zu Konflikten mit den angrenzenden Nutzungen (z.B. Kita Meluner Straße 20).

Die Abteilung Immobilienmanagement beim Liegenschaftsamt wird bezüglich der Standortfrage weitere Gespräche zwischen der Stadt und der Jugendhaus gGmbH sowie der SWSG als Kooperationspartner koordinieren.

Antrag des Trägers
TrägerJugendhaus Lauchhau
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbHPlanungsmittel Jugendtreff
Lauchhau
190.000
-
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
B90/DIE GRÜNEN
402/2021 Ziffer 1
Planungsmittel Jugendtreff

Lauchhau

190.000
-
CDU
520/2021 Zeile 1
Wie oben
190.000
-
SPD
643/2021 Ziffer 1
Wie oben
190.000
-
Die FrAKTION
853/2021 Ziffer 1d
Wie oben
190.000
-
JHA
27.09.2021
Wie oben
190.000
-

3. Planungs- und Umsetzungsmittel Areal Bürgerhospital/AWS Betriebshof

Auf dem verlassenen Areal des ehemaligen Bürgerhospitals sowie der Abfallwirtschaft Stuttgart soll ein neues urbanes Quartier mit zukunftsweisenden städtebaulichem Programm entstehen, das sich durch hohe soziale Integration sowie vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auszeichnet.

Für die Umsetzung der städtebaulichen Maßnahmen soll ein Auslobungsverfahren durchgeführt werden. Der auf dem Areal befindliche Pferdestall gilt als geeigneter Ort für die Jugendlichen, die in diesem Areal im Stuttgarter Norden dringend Räume benötigen. Der Pferdestall soll saniert bzw. umgebaut werden. Hierbei soll die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH die Bauherrschaft für den Umbau zu einer Bewegungshalle mit Außengelände übernehmen. Die Baumaßnahme soll gemäß GRDrs 478/2020 voraussichtlich im Jahr 2025 stattfinden. Für die Planung des Bauvorhabens werden Mittel in Höhe von 250.000 Euro benötigt.

Die Jugendlichen im Bereich Stuttgart-Nord sollen im Rahmen eines stufenweisen Beteiligungsprojekts eng eingebunden und mitgenommen werden. Am Prozess sollen hauptsächlich die naheliegenden Einrichtungen, das Kinder- und Jugendhaus Nord und das Stadtteil- und Familienzentrum Nord beteiligt werden. Zudem ist die Einbindung des Strategierats sowie des Aktionsrats Integrierte Jugendarbeit Innenstadt vorgesehen. Ferner soll auch die Jugendhilfeplanung des Jugendamtes beteiligt sein. Die Federführung hat die Stuttgarter Jugendhaus gGmbH, wobei der Prozess extern organisiert und durchgeführt werden soll. Für die Durchführung des Beteiligungsprojektes werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro benötigt.

Antrag des Trägers
TrägerBeantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbHPlanungsmittel und Umsetzungsmittel Beteiligungsprozess Areale Bürgerhospital und AWS Betriebshof
300.000
-
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
402/2021 Ziffer 3
Planungsmittel Beteiligungsprozess Areal Bürgerhospital/AWS Betriebshof
300.000
-
CDU
520/2021 Zeile 2
Wie oben
300.000
-
SPD
643/2021 Ziffer 2
Wie oben
300.000
-
Die FrAKTION
853/2021 Ziffer 1e-f
Areal Bürgerhospital
300.000
-
Planungsmittel und Beteiligungsprozess Bewegungshalle „Pferdestall“ (doppelt beantragt, Betrag ist in Areal Bürgerhospital enthalten)
50.000
250.000
Summe
350.000
250.000
JHA
27.09.2021
Wie oben
300.000
-
4. Sanierung Kinderhaus Büsnau

Das Kinderhaus Büsnau wurde im Jahr 1976 erstellt. Die im Jahr 2015 von Drees & Sommer durchgeführte Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass für das Jahr 2025 eine umfassende Sanierung des Daches, der Fassade und der Fenster geplant werden muss. Der hierfür ursprünglich geschätzte Mittelbedarf in Höhe von 272.000 Euro wurde bisher noch nicht im Haushalt bereitgestellt. Auf Grundlage einer aktuellen Kostenschätzung ist nun mit Kosten in Höhe von 1.075.000 Euro zu rechnen. In der neuen Kostenschätzung wurden auch Maßnahmen nach der aktuellen Brandschutzverordnung berücksichtigt, deren Notwendigkeit im Jahre 2015 noch nicht bekannt war.

Antrag des Trägers
TrägerBeantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
Stuttgarter Jugendhaus gGmbHSanierung Kinderhaus Büsnau
-
1.075.000
Anträge der Gemeinderatsfraktionen
Fraktion
Antrag Nr.
Beantragte Förderung
Finanzbedarf in EUR
2022
2023 ff.
CDU
520/2021 Zeile 4
Sanierung Kinderhaus Büsnau
-
1.075.000
SPD
643/2021 Ziffer 4
Wie oben
-
1.075.000
Die FrAKTION
853/2021 Ziffer 1h
Wie oben
-
1.075.000
JHA
27.09.2021
Wie oben


Vorliegende Anträge/Anfragen

vorliegende HH-Anträge siehe Beantwortung / Stellungnahme




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



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