Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
353
8
Verhandlung
Drucksache:
105/2021
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
22.09.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Schmidt
fr
Betreff:
Kosten- und Finanzierungsübersichten für Sanierungsgebiete gemäß § 149 BauGB
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 14.07.2021, öffentlich, Nr. 234
Gemeinderat vom 15.07.2021, öffentlich, Nr. 191
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 20.07.2021, öffentlich, Nr. 266
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 21.09.2021, öffentlich, Nr. 299
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 31.08.2021, GRDrs 105/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
Den Kosten- und Finanzierungsübersichten für die in den Anlagen 1 bis 13 aufgeführten Sanierungsverfahren wird zugestimmt.
Zu einer inhaltlichen Frage von StR
Ebel
(AfD) erklärt StR
Kotz
(CDU), Eigentümer von Immobilien in Sanierungsgebieten könnten für Modernisierungsverfahren Zuschüsse erhalten.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag einmütig
zu
.
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