Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz: SJG
GRDrs 1085/2011
Stuttgart,
11/03/2011



Haushalt 2012/2013

Unterlage für die 1. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 11.11.2011



Maßnahmen gegen (Kinder)Armut

Beantwortung / Stellungnahme

Anträge 531/2011, Punkt 1 SPD-Gemeinderatsfraktion und Antrag 763/2011, Punkt 5 SÖS/LINKE Fraktionsgemeinschaft

Weitere Strategiekonferenz (Kinder-)Armut / Stuttgarter Netze für alle Kinder

Die Verwaltung hat mit der GRDrs 700/2009 „Stuttgarter Netze für alle Kinder“ einen Bericht über die etablierten Arbeitsstrukturen und den Umsetzungsstand der Beschlüsse, die im Jahr 2008 nach der Durchführung der 1. Strategiekonferenz Kinderarmut getroffen wurden, vorgelegt. Ebenfalls wurden neue Maßnahmen zur Erhöhung der Teilhabechancen von Kindern und Familien benachteiligter Bevölkerungsgruppen vorgeschlagen.

Im Rahmen dieser Vorlage wurde auch dargelegt, dass das Thema nicht mit einmaligen Aktionen und Beschlüssen abgeschlossen ist, sondern sowohl als Querschnittsthema als auch als Dauerthema in der Stadt zu etablieren ist.

Eine gesamtstädtische Konferenz kann einen wichtigen Beitrag dafür leisten, neue Impulse und Ideen für weitere Aktivitäten zu liefern sowie den Gemeinschaftssinn und die Abstimmung aller Aktiven - ob Professionelle oder Bürger und Bürgerinnen in der Stadt - in diesem Bereich stärken.

Finanzbedarf
Für die Organisation und Durchführung der Konferenz sind Mittel in Höhe von
20.000 € erforderlich (Unterstützung bei der Organisation und Durchführung der Konferenz, Honorare für ReferentInnen, Öffentlichkeitsarbeit, Gestaltung und Druck Einladungsflyer, Tagungsverpflegung, etc.).


Antrag 531/2011, Punkt 2 SPD-Gemeinderatsfraktion

Übergangslösungen für 1-Euro-Essen

„Auch die Verwaltung sieht das Problem, dass bislang leider noch relativ wenige Schulen mit Mensen oder Cafeterien ausgestattet sind. Um diesem Problem vor allem in Grundschulen gegenzusteuern, soll nach der GRDrs 199/2011 allen Grundschulen die Möglichkeiten eingeräumt werden, bis 2018 Ganztagesschule zu werden, was auch den Bau und die Einrichtung einer Mensa beinhaltet.

Da dies vor allem im Blick auf die hohen Investitionen und die jeweiligen Planungen einige Zeit in Anspruch nehmen wird, hat auch hier die Verwaltung eine Übergangslösung mit der Einrichtung von Schülerhäusern vorgesehen. Neben der Standardverbesserung beim Personal und in der sächlichen Ausstattung soll hier ein provisorisches Mittagessen sichergestellt werden (vgl. Anlage 1. Seite 27/28). Je nach den vorhandenen Einrichtungen in den einzelnen Schulen bedeutet dies:

Daneben werden auch Möglichkeiten in der Nachbarschaft der Schulen geprüft.

Was die einmaligen Kosten für diese Standardverbesserungen in Schülerhäuser betrifft, so wird mit einem Durchschnittsbetrag pro Schule von 120.000 Euro gerechnet, in dem jedoch neben der Küchenausstattung weitere Ausstattungsgegenstände für den Ganztagesbetrieb mit beinhaltet sind wie z. B. Schulranzenfächer, mobile Bewegungselemente und –fahrzeuge, Werkbank, Stellagen und Schränke für Kreativmaterial und Werkstücke sowie Arbeitsplatz für Betreuungskräfte (Schreibtisch und PC).

Antrag 763/2011, Punkt 3, SÖS/LINKE Fraktionsgemeinschaft, JHA am 10.10.2011

Gebührenfreiheit für waldheimähnliche Angebote, Bonus-Card-Berechtigung für Teilnehmer von Sportcamps

In der GRDrs 700/2009 „Stuttgarter Netze für alle Kinder“ hatte das Jugendamt vorgeschlagen, dass Kindern, die in den Ferien an waldheimähnlichen Angeboten teilnehmen, die Kosten bis zur Höhe des Waldheimbeitrags plus, sofern notwendig, die Kosten für eine VVS-Waldheimfahrkarte erstattet werden. Pro Kind bedeutet das einen Zuschuss von wöchentlich ca. 70 €.

Geht man, wie in der Vorlage, von einem Finanzbedarf für maximal 300 Wochen aus, entsteht ein Finanzbedarf von jährlich 21.000 €.



Vorliegende Anträge/Anfragen

531/2011, Pkt 1-2 SPD; 763/2011, Pkt. 3,5 SÖS/LINKE; JHA 10.10.2011,GRDrs 710/2011, Anl. 4 JHA , Ziff 28




Isabel Fezer
Bürgermeisterin



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