Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
391
34
VerhandlungDrucksache:
532/2022
GZ:
JB, T
Sitzungstermin: 26.10.2022
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe th
Betreff: Schulstandort Stammheim, - Fortschreibung zum Vorprojektbeschluss GRDrs 338/2017 und Beschluss der Interimsmaßnahmen

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 11.10.2022, öffentlich, Nr. 316
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 18.10.2022, öffentlich, Nr. 333
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Technischen Referats und des Referats Jugend und Bildung vom 28.09.2022, GRDrs 532/2022, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Von der geänderten Planungsgrundlage für den 4. Bauabschnitt aufgrund der Erhebung des sogenannten "Hübnerbaus" zum Kulturdenkmal wird Kenntnis genommen.

2. Von den planungsrechtlichen Rahmenbedingungen des Standorts und den daraus resultierenden Prämissen für die bauliche Umsetzung der Erweiterung wird Kenntnis genommen.

3. Dem aus der aktualisierten Schülerentwicklung resultierenden angepassten Gesamt-Raumprogramm für die bis zu 6-zügige Grundschule Stammheim und die 3-zügige Park-Realschule mit einer Gesamtprogrammfläche von 6.651 - 7.542 m² wird zugestimmt.

4. Der Planung der Gesamtentwicklung des Schulstandorts in Stammheim auf Basis der Varianten E/F der Variantenuntersuchung mit Gesamtkosten i. H. v. 82,9 Mio. EUR wird zugestimmt.

Die Gesamtmaßnahme gliedert sich wie folgt:

A) Zwei Neubauten mit ca. 60,9 Mio. EUR D) Interimscontainer mit 8 Unterrichtsräumen und Nebenräumen, sowie Interimsmaßnahmen in den Bestandsgebäuden mit ca. 5,4 Mio. EUR

5. Die Verwaltung wird mit der Weiterplanung der Maßnahmen gem. Beschlussziffern 4. A - C des Schulstandorts bis Leistungsphase 3/4 nach HOAI (Projektbeschluss) beauftragt.

6. Die Verwaltung wird mit der Planung der Interimsmaßnahmen gem. Beschlussziffer 4. D bis Leistungsphase 6, Teile von 7 gem. HOAI (Baubeschluss) beauftragt.

7. Für die Weiterplanung der Beschlussziffer 5 werden Planungsmittel in Höhe von 5,2 Mio. EUR benötigt. Diese stehen im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Projekt 7.401168 - Park-Realschule und GTS Grundschule, Schulstandort Stammheim, 4. BA - zur Verfügung.


EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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