393 Protokoll

Protokoll:	Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	393 16
	Verhandlung	Drucksache:	842/2010
		GZ:	KBS

Sitzungstermin:	01.12.2010
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:	die Vorsitzende, EBM Föll
Protokollführung:	Herr Häbe sp
Betreff:	Verein interkommunale Kulturförderung Region Stuttgart e.V.

Beratungsunterlage ist die dieser Niederschrift angeheftete Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 22.11.2010, GRDrs 842/2010.

In ihrer Einführung erläutert die Vorsitzende die Vorlage. Dabei weist sie darauf hin, dass der von der Verwaltung unterbreitete Finanzierungsvorschlag durch die Beschlüsse zum heutigen Tagesordnungspunkt 1 "Freie Tanz- und Theaterszene Volkshochschule Stuttgart e. V.", heutige Niederschrift Nr. 388, keinen Bestand mehr hat.

StR Wölfle (90/GRÜNE) erklärt sich mit dem Wiedereintritt einverstanden. Nach Auffassung von StR Sauer (CDU) sollte, da es sich um Standortmarketing handelt, die Stabsabteilung Wirtschaftförderung (OB/82) die erforderlichen Mittel in Höhe von 9.000 €/Jahr beisteuern. In den letzten Monaten, so StR Pfeifer (SPD), habe sich herausgestellt, dass der Austritt aus der Kulturregion in Bezug auf das Verhältnis zum Umland keine allzu glückliche Entscheidung dargestellt hat. Er begrüßt unter den geänderten Rahmenbedingungen den Wiedereintritt. Daran, dass die Landeshauptstadt in der Vergangenheit 45.000 €/Jahr Vereinsbeitrag zusätzlich zur Regionalförderung aufgebracht hat, weist die Vorsitzende hin.

Von EBM Föll wird angemerkt, mit dem Austrittsbeschluss sei eine deutliche Strukturveränderung, eine inhaltliche Besinnung und eine finanzielle Veränderung erreicht worden. Mit der Veränderung der Finanzierung der Stuttgart Marketing und Regio Marketing habe es seitens des Verbandes wie auch seitens der Städte und Gemeinden be-

züglich der KulturRegion Klärungsbedarf gegeben. Zwar gebe es zwischen der Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Regio Marketing/Tourismus GmbH und der KulturRegion keinen Zusammenhang, aber in punkto Zusammenarbeit zwischen Verband und den Städten und Gemeinden die im Regio e. V. organisiert sind, spiele es doch eine gewisse Rolle, ob die Landeshauptstadt bereit ist, sich in diese Themen auf Augenhöhe einzubringen. Von daher sei es sinnvoll, dass die Stadt Stuttgart unter den neu geordneten Gesichtspunkten ab 2011 wieder Mitglied in der KulturRegion wird. Damit könne auch der inhaltliche Neuausrichtungsprozess begleitet werden.

Zudem trägt der Erste Bürgermeister vor, bekanntlich reduziere der Verband Region Stuttgart für das Jahr 2011 seine Umlage. Daher schlage er vor, zumindest für das Jahr 2011 aus den reduzierten Umlagemitteln diese 9.000 € zu finanzieren. Das Weitere müsse im Zusammenhang mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2012/2013 geklärt werden.

Nachdem dieser Vorschlag von BMin Dr. Eisenmann begrüßt wird, stellt sie fest:

Der Verwaltungsausschuss beschließt, auf der Basis der durch EBM Föll dargestellten veränderten Finanzierungsgrundlage, den Beschlussantrag einstimmig.

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