Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Sicherheit/Ordnung und Sport
Gz:
SOS
GRDrs
1182/2021
Stuttgart,
11/12/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
19.11.2021
Mobile Geschwindigkeitsmessgeräte einsetzen
Beantwortung / Stellungnahme
Zu 1. „Wie viele der mobilen Geschwindigkeitsmessgeräte empfiehlt die Stadtverwaltung für das Stadtgebiet?“:
Derzeit betreut die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung insgesamt 61 Geschwindigkeitsanzeigetafeln (GATs) sowie zwei Motorradlärmdisplays. Hiervon sind 34 GATs („Luftreinhaltung“) fest verbaut. Weitere 23 GATs werden im Rahmen des Projekts mit Schriftzug „Tempo 30 vor Schulen“ und 2 GATs mit dem Schriftzug „Vorsicht Kinder“ an Schulen bzw. Kindergärten eingesetzt. Für den Einsatz im Bereich von Kindergärten, sonstigen Schulen und Altenheimen stehen weitere 2 Anzeigetafeln ohne Aufschrift zur Verfügung. Zudem befinden sich 4 weitere GATs ohne Aufschrift, die mit Solarmodul ausgestattet sind, in der Anschaffung.
Mit dem Bestand an GATs kann den Beschwerden sowie planmäßigen Einsätzen Rechnung getragen werden.
Zu 2. „Wo könnten die Geschwindigkeitsmessgeräte sinnvoller Weise vornehmlich eingesetzt werden?“
GATs werden zielführend an besonders schutzwürdigen Bereichen eingesetzt. Dazu zählen Kindertagesstätten, Schulen sowie Seniorenheime mit entsprechendem Verkehrsaufkommen.
Die Erfahrungen der Verkehrsüberwachung als auch die Polizei bestätigen den gezielten Einsatz mit einer zeitlichen Begrenzung an einem Standort von ca. 2 Wochen. Die positive Wirkung der GATs tritt vor allem zu Beginn ein – hier wird die gewünschte Aufmerksamkeit erreicht. Wenn die GATs über einen längeren Zeitraum am gleichen Standort verbleiben, werden sie nicht mehr entsprechend wahrgenommen – ein Gewöhnungseffekt tritt ein.
Zu 3. „Mit welchen Kosten wäre der Einsatz von mobilen Geschwindigkeitsmessgeräten verbunden?“
Die Kosten einer Geschwindigkeitsanzeigetafel (GAT) liegen ohne Solarpanel bei ca. 2.600,- bis 3000,- EURO, mit Solarpanel bei ca. 3.000,- bis 3400,- EUR. Die Kosten eines Motorradlärmdisplays liegen bei ca. 17.000,- EUR. Der Betrieb weiterer Displays löst einen weitergehenden Personalbedarf für Wegezeiten, Montage, Demontage, Wartung und statistische Auswertung aus.
Vorliegende Anträge/Anfragen
566/2021 CDU
Dr. Clemens Maier
Bürgermeister
<Anlagen>