Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau/Wohnen und Umwelt
Gz:
SWU/Amt 61
GRDrs
1449/2023
Stuttgart,
11/17/2023
Haushalt
2024/2025
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
23.11.2023
Klimabürger*innenrat: Wir nehmen eure Empfehlungen ernst!
Beantwortung / Stellungnahme
Empfehlung 1 – Rad City-Ring
Die Erarbeitung eines POP-UP-Rad-City-Rings ist eine sehr komplexe Planungsaufgabe, die eine vollumfängliche Expertise im Bereich der städtischen Verkehrsplanung erfordert. Die Erarbeitung einer Vorplanung für einen POP-UP-Rad-City-Rings kann im Doppelhaushalt 2024/2025 grundsätzlich angegangen werden. Für die Erarbeitung einer derartigen Vorplanung bestehen grundsätzlich zwei Möglichkeiten:
1. Inhouse-Erarbeitung durch das Amt für Stadtplanung und Wohnen, Abteilung Verkehrsplanung und Stadtgestaltung.
2. Vergabe der Planungsleistung durch das Amt für Stadtplanung und Wohnen, Abteilung Verkehrsplanung und Stadtgestaltung an ein externes Planungsbüro.
Die Vergabe der Planungsleistung an ein externes Büro muss vergaberechtskonform erfolgen. Eine Direktvergabe an den ADFC scheidet aufgrund des zu hohen Auftragswerts aus. Auch liegen bezüglich der Leistungsfähigkeit und Eignung des ADFC als Planungsdienstleister bislang keine Erkenntnisse vor.
Empfehlung 2 – Untersuchung Mobilitätsknoten
Die Ausschreibung für die stadtweite Konzeption Mobilitätsstationen wird noch in 2023 veröffentlicht. Sofern diese Planungsmittel und die Stelle beschlossen werden könnten die fünf Pilotprojekte für Mikrohubs in 2024/2025 planerisch bearbeitet werden. Die Umsetzung könnte dann ab 2026 erfolgen.
Empfehlung 4 – Pilotprogramm zur Umnutzung von Straßenflächen
Aktuell bestehen bereits eine große Anzahl an Programmen mit denen die Aufwertung und Umnutzung des öffentlichen Raums vorangetrieben werden soll. Beispielhaft seinen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, Parkraummanagement, Superblock – West oder Stadtsanierungsprojekte genannt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
keine
3006/2023 SPD-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, PULS-Fraktionsgemeinschaft; Ziffern 1, 2 und 4
Peter Pätzold
Bürgermeister
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