Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB
GRDrs
285/2011
Stuttgart,
06/07/2011
Städtenetzwerk Cities for Mobility
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
nicht öffentlich
öffentlich
06.07.2011
07.07.2011
Beschlußantrag:
1. Vom Bericht der Verwaltung zum urbanen Städtenetzwerk „Cities for Mobility“ wird Kenntnis genommen.
2. Der dauerhaften Übernahme der Koordinationsaufgaben für das Städtenetzwerk „Cities for Mobility“ wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass anfallende Personal- und Sachaufwendungen durch Zuwendungen Dritter gedeckt werden.
3. Vom zusätzlichen Personalbedarf in Höhe von 1,5 Stellen in Entgeltgruppe 13 TVöD wird Kenntnis genommen. Über die Stellenschaffungen wird zum nächsten Stellenplan entschieden.
4. Zur kostenneutralen Refinanzierung der dadurch entstehenden Personalkosten in Höhe von jährlich 119.400 € werden eingeworbene Mittel über Premium Partnerschaften, EU-Förderprojekte und einen neu gegründeten Förderverein verwendet.
Begründung:
1. Ziele des globalen Netzwerks Cities for Mobility
In den letzten Jahren waren wir erfolgreich damit, wichtige kommunale Themen wie Integration, Kinderfreundlichkeit und Mobilität international zu vernetzen. Auf der Basis und in Fortsetzung des von der Stadt Stuttgart aufgebauten europäisch-lateinamerika-nischen Netzwerks „Steuerung der urbanen Mobilität (URB-AL)“ wurde auf meine Initiative hin im Jahre 2006 das Netzwerk Cities for Mobility gegründet.
Mit dem Netzwerk verfolgt die Stadt die folgenden
Ziele
:
§
Wissenstransfer zur Stärkung unserer Kompetenz für urbane Mobilität
:
Stuttgart ist weltweit die Stadt des Automobils und das
führende Kompetenzzentrum für urbane Mobilität
. Durch das Zentrum für Elektromobilität, das erfolgreiche Fahrradverleihsystem „Call-a-Bike fix“ und viele internationale Projekte wurde diese Position in den letzten Jahren noch gestärkt.
Diese
Kompetenz
muss weiter ausgebaut werden, da Stuttgart dadurch ein eindeutiges Profil erhält und attraktiv für Investoren und Wissenschaftler bleibt. Cities for Mobility verfügt über Mitglieder in 82 Staaten und trägt durch seine Arbeit maßgeblich zur Stärkung des Alleinstellungsmerkmals bei.
§
Instrument des Standortmarketings:
Darüber hinaus trägt das Netzwerk dazu bei, dass Stuttgart seinem Ruf als weltoffene Stadt gerecht wird und zunehmend
international vernetzt
wird. Die durch das Netzwerk entstandenen
Kommunikationswege
werden von den Mitgliedern und Partnern nicht nur für den Austausch auf dem Gebiet der Mobilität benutzt, sondern auch für Anfragen zu anderen Themenbereichen der Kommunalverwaltung.
Das als reines Städtenetzwerk gestartete Netzwerk Cities for Mobility erfreut sich zunehmender Beliebtheit bei Firmen. Von den aktuell 600 Mitgliedern sind über 50 Prozent Firmen und Nicht-Regierungsorganisationen. Sie haben erkannt, dass das Netzwerk eine ideale Plattform ist, um Kontakte mit Partnern in aller Welt zu knüpfen. Vor allem für die Kontakte zu Rathäusern und staatlichen Behörden weltweit ist Cities for Mobility ein „Türöffner“, so haben zum Beispiel auf unsere Vermittlung im Jahre 2010 Gespräche verschiedener Stuttgarter Firmen mit kommunalen Verantwortlichen aus China, Brasilien, Argentinien und anderen Ländern stattgefunden.
§
Verantwortung für die Eine Welt:
Vor allem in Entwicklungs- und Schwellenländern ist die urbane Mobilität ein Schlüsselfaktor für die soziale Entwicklung. Als eine der Gewinnerinnen der Globalisierung hat die Stadt Stuttgart die Verantwortung, Prozesse zu unterstützen, die die Situation der Menschen dort sichtbar verbessern. Deshalb liegt ein Schwerpunkt der Netzwerkarbeit auf der Kooperation mit Städten in Entwicklungsländern. Cities for Mobility vermittelt Experten für Rad- und Fußverkehr, umweltfreundliche Bussysteme und unterstützt die Süd-Süd-Kooperation von Mitgliedern des Netzwerks, die ihre Erfahrungen auf andere Städte übertragen wollen. Entsprechende Kontakte gibt es u.a. mit Städten in Indien, Kamerun und Mexiko.
§
Stärkung der Kompetenzen der städtischen Beschäftigten:
Die internationale Kooperation, vor allem die Beteiligung an Projekten, erfordert ein hohes Maß an interkultureller Kompetenz, an Sprachkenntnissen sowie der Fähigkeit, die komplexen Strukturen und Prozesse zu durchschauen und die Projekte rechtlich und sachlich korrekt durchzuführen. Die Mitarbeiter des Koordinationsbüros haben diese Kenntnisse und geben sie auch an andere städtische Beschäftigte weiter. Dadurch erhöht sich insgesamt die internationale Kompetenz der Stadtverwaltung.
Über das Netzwerk wird es immer wieder städtischen Beschäftigten ermöglicht, an internationalen Projekten teilzunehmen. Die Mitarbeit an diesen Projekten hat für sie viele Vorteile: Sie können ihr fachspezifisches Wissen erweitern und neue Erkenntnisse in ihre Arbeit in Stuttgart einfließen lassen. Sie erhalten einen guten Einblick in die Prozesse der internationalen Projektkooperation. Aus der Netzwerkarbeit haben sich viele und dauerhafte internationale Beziehungen ergeben, so arbeiten Radverkehrsexperten aus Stuttgart, Brasilien, Nicaragua und den Niederlanden seit über 10 Jahren erfolgreich zusammen.
2. Erfolgsbilanz des Netzwerks:
Cities for Mobility hat sich seit seinem Start 2006 sehr positiv weiterentwickelt. Die aktuell
über
600 Mitglieder
kommen aus
82 Staaten
, jüngstes Mitglied ist Beijing.
Aktuelle Premium Partner
(Sponsoren) sind: Daimler AG, Porsche AG, Bosch GmbH, EnBW, Siemens AG, Stuttgarter Straßenbahnen AG, Deutsche Bahn AG, Fichtner GmbH & Co. KG, Ernst & Young. Michelin Deutschland hat sein Interesse signalisiert.
Internationale Partner
(Ideelle Unterstützer): Weltverband der öffentlichen Verkehrsunternehmen (UITP), Klimabündnis, Institut pour la Ville en Mouvement, Weltstädteverband United Cities and Local Governments (UCLG), das Siedlungsprogramm der Vereinten Nationen (UN-HABITAT), die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und das Urban Land Institute (ULI).
Der jährliche
Weltkongress des Netzwerks
hat sich als Kontaktbörse und Ideenwerkstatt für politische Entscheidungsträger, Verkehrsexperten und Vertreter aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft fest etabliert. Am Kongress 2010 haben rund 350 Politiker, Verwaltungsfachleute, Wissenschaftler etc. aus 40 Ländern teilgenommen, einer der Schwerpunkte war die Elektromobilität.
Der fünfte Weltkongress hat vom 3. bis 5. Juli 2011 im Stuttgarter Rathaus stattgefunden. Der Kongress ist eine der Leuchtturmveranstaltungen des „Automobilsommers 2011“, wir haben uns mit unserem Konzept gegen 200 Mitbewerber durchgesetzt. Der fünfte Weltkongress hatte das Thema „Mobilität und Sozialer Raum“ und setzte sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem wachsenden Bedürfnis nach Mobilität und der Bedeutung des öffentlichen Raums für die Lebensqualität in den Städten auseinander.
Das
Internet-Angebot
von Cities for Mobility wird sehr gut angenommen, die Zahl der Besuche steigt stetig, die Seitenaufrufe stammen aus 120 Ländern. Das Angebot wird laufend ausgebaut, seit 2008 veröffentlicht das Koordinationsbüro in Stuttgart alle drei Monate eine
elektronische Zeitschrift
mit mittlerweile über 3.000 Abonnenten (vgl.
Anlage 2
, Ausgabe 3/2010)
3. Erfolgreiche Aktivitäten:
o
Vorbereitungen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2014:
Für Firmen aus der Region Stuttgart ist die Kooperation mit den brasilianischen Städten Belo Horizonte und Porte Alegre hinsichtlich der Vorbereitungen auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 von großer Bedeutung. Über Cities for Mobility entstanden Kooperationsvereinbarungen im Jahr 2008 mit beiden Städten. Diese entsandten bereits im Herbst 2008 Verkehrsexperten nach Stuttgart, um sich intensiv über die Arbeit und Funktionsweise der IVLZ zu informieren. Die Stadt Porto Alegre baute daraufhin auf der Grundlage der Erkenntnisse und Erfahrungen aus Stuttgart eine Verkehrsleitzentrale auf. Im Mai 2010 fand in Porto Alegre ein Seminar mit über 300 Teilnehmern statt, in dem wir mit Vertretern der Stuttgart Marketing GmbH, der Polizei und des VfB Stuttgart über unsere Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Vorbereitung und Durchführung der Fußball-WM 2006 in Stuttgart berichteten. In Zusammenarbeit mit der Deutschen Außenhandelskammer in Porto Alegre wurde auch ein Programm für deutsche Firmen angeboten.
Daraus entwickelte sich ein Kooperationsprogramm für die deutschen und brasilianischen Austragungsorte unter der Federführung von GIZ/InWEnt, ein ähnliches Projekt war bereits in Südafrika für die WM 2010 war sehr erfolgreich.
Inzwischen gibt es auch Anfragen aus der Ukraine (Kiew und Lviv) wegen der
Fußball-EM 2012
und aus Straßburg (
Fußball-EM 2016
). Auch hier ist geplant, über Cities for Mobility Kontakte zwischen den Organisatoren und Stuttgarter Firmen herzustellen.
o
Kooperation Messe Stuttgart – Messe Nanjing:
Die seit 2007 durch gegenseitige Besuche hochrangiger Delegationen und den Abschluss einen Kooperationsabkommens gefestigten Beziehungen haben zu einem erfreulichen Ergebnis geführt. Die Messe Stuttgart hat in der 6-Millionen-Metropole ein Büro eröffnet und plant für den Herbst 2011 erste gemeinsame Veranstaltungen mit der Messe Nanjing.
o
Elektromobilität:
Das Thema Elektromobilität ist heute in aller Munde. Als vor 4 Jahren auf dem Kongress von Cities for Mobility erstmals in Stuttgart ein Testparcours aufgebaut und eine mögliche Ladestation gezeigt wurde, hielten sich die Skepsis und die Begeisterung für die neue Technologie noch die Waage. Diese Aktivitäten waren jedoch die Grundlage dafür, dass die Stadt Stuttgart und die Deutsche Bahn AG gemeinsam sich erfolgreich um Fördergelder für die Erweiterung des bestehenden Call a bike Systems mit Pedelecs bemühen konnten. Das mit insgesamt 3 Mio. € geförderte Projekt wird bis Ende 2011 umgesetzt.
Auch die Teilnahme am EU-Projekt „Go Pedelec – Schwitzen war gestern!“ und die Einführung von 20 Dienst-Pedelecs wurden durch die Mitarbeiter des Netzwerks initiiert. Der Showroom für Pedelecs in der Kriegsbergstraße war auch die Keimzelle des
Zentrums für Elektromobilität
in der Türlenstraße.
Cities for Mobility nutzte das Zentrum für Elektromobilität für Veranstaltungen, wie z.B. den deutsch-katalanischen Wirtschaftstag 2010; außerdem fanden dort Treffen zwischen argentinischen, brasilianischen und deutschen Vertretern zu Fragen möglicher Kooperationen statt. Als Ergebnis dieser Gespräche kam es zu einer formellen Partnerschaft zwischen der Steinbeis-Universität und einer Universität in Argentinien sowie zu Besuchen von Vertretern deutscher Firmen in Argentinien und Brasilien. In Planung ist der Besuch einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation aus Argentinien in Stuttgart.
o
Besuche ausländischer Delegationen:
Seit der Gründung des Netzwerks hat die Zahl der ausländischen
Delegationen
, die sich in Stuttgart über Projekte im Bereich Mobilität informieren, deutlich zugenommen. Die Integrierte Verkehrsleitzentrale, das Call-a-Bike Fahrradverleihsystem und das Öffentliche Nahverkehrssystem sind besonders gefragt bei den Besuchern, zu denen ebenfalls Experten und Entscheidungsträger aus Deutschland gehören. Dies trägt dazu bei, dass bedeutende Konzepte und Projekte der Stadt Stuttgart im Bereich Mobilität sowohl in Deutschland als auch im Ausland stärker wahrgenommen werden. Das Know-how aus Stuttgart ist mehr denn je gefragt. Dass sich die Anfragen in einigen Fällen auf andere Themenbereiche beziehen, zeigt, dass Cities for Mobility als Schnittstelle zu anderen Fachbereichen der Kommune erfolgreich fungiert.
o
Anfragen für Interviews, Artikel und Präsentationen:
Die zunehmende Anerkennung für die Aktivitäten Stuttgarts zeigen ebenfalls die zahlreichen Anfragen
aus dem In- und Ausland.
Ein gutes Beispiel für die erfolgreiche Positionierung und Außendarstellung der Stadt Stuttgart durch Cities for Mobility ist z.B. eine Dokumentation der
Deutschen Welle
über Mobilität und internationale Kooperation in Stuttgart am Beispiel von Cities for Mobility, die bis Herbst dieses Jahres produziert wird. In diesem Film, der in allen Programmen der Deutschen Welle in 194 Ländern ausgestrahlt wird, werden zum einen konkrete Projekte Stuttgarts auf dem Gebiet der Mobilität (wie z.B. das IVLZ, das Zentrum für Elektromobilität, etc.) dargestellt und die fachliche Zusammenarbeit der Stadt im Rahmen des Netzwerks mit Kommunen in Europa und Lateinamerika präsentiert.
4. Perspektive:
Das Netzwerk wird derzeit von zwei Mitarbeitern auf
insgesamt 1,5
Ermächtigun-gen (befristet bis 31.12.2011)
koordiniert. Nach fünf Jahren, in denen wir so mit befristeten Verträgen ein erfolgreiches und sinnvolles Netzwerk aufbauen konnten, halte ich es für angebracht, für die beiden Koordinatoren insgesamt 1,5 unbefristete Vollzeitstellen zu schaffen. Die auch künftig eingeworbenen Drittmittel reichen aus, die jährlich anfallenden Personalkosten in Höhe von 119.400 € wie auch die Sachkosten der Netzwerkarbeit abzudecken. An
absehbaren und relativ
verlässlichen Einnahmen
aus EU-Projektmitteln, fest zugesagten Sponsorenleistungen sowie über den Förderverein gehe ich von jährlich
rund 150.000 bis 180.000 €
aus.
5. Finanzierung:
Cities for Mobility finanziert sich zu 100 Prozent aus Drittmitteln
. Bislang waren dies Sponsorenmittel und internationale Projekte, ab diesem Jahr sollen darüber hinaus Einnahmen durch einen neu gegründeten gemeinnützigen Förderverein generiert werden:
·
Einnahmen aus Sponsoring:
Über Sponsoren erhalten wir jährliche Einnahmen in Höhe von über 100.000 €. In den Jahren 2007 bis 2010 konnte so insgesamt ein Betrag in Höhe von
420.000 €
eingeworben werden.
Auch für die nächsten Jahre können wir weiterhin von einer jährlichen Einnahme aus Sponsorengeldern in Höhe von mindestens 100.000 € ausgehen. Die Gesamtzahl der Premium Partner ist auf die Größenordnung zehn begrenzt. Dies erlaubt uns im Fall, dass ein Partner aus der Förderung ausscheiden möchte, einen anderen möglichen Partner anzusprechen. Bisher waren wir dabei immer erfolgreich.
Lediglich im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise der Jahre 2009/10 mussten wir einen Einbruch bei den Sponsormitteln verzeichnen. Daher war es nicht möglich, über die Deckung der laufenden Kosten auch die Anlaufkosten der Jahre 2006 bis 2008 abzubauen, die insoweit derzeit noch bei rd. 90.000 liegen. Mit den erwarteten Einnahmen aus dem wieder gut laufenden Sponsoring sowie aus internationalen Projekten und dem neuen Förderverein (s.u.) wird es aus heutiger Sicht bis Ende 2012 gelingen, diese „Bugwelle“ vollständig abzubauen.
·
Einnahmen aus internationalen Projekten:
Das Koordinationsbüro ist derzeit an vier EU-Projekten beteiligt:
o
„Active Access“: Förderung der Nahmobilität (Zu Fuß gehen und Radfahren)
o
„Go Pedelec“: Förderung von Elektrofahrrädern (Pedelecs)
o
„Sumpa Med“: Nachhaltige Mobilität im Mittelmeerraum
o
„Lecodenet“: Stärkung der Strukturen lokaler Gebietskörperschaften in Europa und Lateinamerika
Durch diese Projekte sichert sich das Netzwerk für den Zeitraum 2009 bis 2012 Fördermittel in Höhe von rund
200.000 €
.
Da die vier genannten EU-Projekte alle bis Ende 2012 beendet werden, akquirieren wir ständig neue Projekte. Stuttgart hat in diesem Zusammenhang am 10. April 2011 einen Antrag auf Förderung durch die EU-Kommission im Rahmen des Programms
CIVITAS II Plus
eingereicht ("2Move2"): Gemeinsam mit den Partnern Málaga (Spanien), Tel Aviv (Israel) und unserer tschechischen Partnerstadt Brünn wurden Vorschläge für Maßnahmen zur nachhaltigen Mobilität in den Städten eingereicht, u.a. zu den Themen Güterverkehr, Elektromobilität, Mobilitätsberatung und emissionsabhängige Verkehrssteuerung. Das Projekt mit einer Laufzeit von vier Jahren und einem Gesamtvolumen von 9 Millionen € soll von der Stadt Stuttgart federführend koordiniert werden. Für den Fall eines Zuschlags ist vorgesehen, dass die Mitarbeiter von Cities for Mobility diese Koordinationsaufgaben übernehmen und im Projekt für die Verbreitung und Sichtbarmachung der Ergebnisse („Dissemination“) zuständig sind. Allein schon mit den dafür zu erwartenden Zuschüssen wäre die Finanzierung eines Großteils der Personalkosten für die beiden Mitarbeiter für die nächsten Jahre gesichert.
Auch ansonsten erhält das Koordinationsbüro ständig Aufforderungen aus ganz Europa, sich an EU-Projekten zu beteiligen, sodass wir sicher davon ausgehen können, auch hier weiterhin EU-Gelder einzuwerben.
·
Einnahmen über den Förderverein Cities for Mobility:
Um eine weitere Einnahmequelle zu erschließen, wurde Anfang 2011 der gemeinnützige „Förderverein Cities for Mobility“ gegründet. Alle Mitglieder des Netzwerks wurden aufgefordert, dem Verein beizutreten oder an ihn zu spenden. Dies ist eine attraktive Alternative zum Sponsoring.
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligte Stellen
Die Referate WFB und AK haben die Vorlage mitgezeichnet.
Dr. Wolfgang Schuster
Anlagen
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