Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR
GRDrs 175/2023
Stuttgart,
03/22/2023


Sachstand Erweiterungsbau Schwäbische Sternwarte e. V.



Mitteilungsvorlage


Vorlage anzurSitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Ausschuss für Kultur und Medien
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
öffentlich
öffentlich
29.03.2023
09.05.2023

Bericht:


Im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 hat der Gemeinderat insgesamt 1,4 Mio Euro (700.000 EUR p.a.) für die Errichtung eines Erweiterungsbaues der Schwäbischen Sternwarte e. V. auf der Uhlandshöhe zur Verfügung gestellt. Auf Grund der Coronapandemie und baurechtlicher Detailfragen verzögerte sich der geplante Baubeginn von 2020/2021 auf zunächst 2022/2023.

Eigentümerin des Grundstücks, auf dem sich die Sternwarte befindet, ist die EnBW Immobilien. Es besteht ein Erbpachtvertrag mit dem Verein. Die Sternwarte grenzt unmittelbar an einen Wasserhochbehälter der Netze BW. Bei den Planungen zum Erweiterungsbau stand der Verein daher von Anfang an in engem Kontakt zur Netze BW. Da das gesamte Gebäudeensemble aus Sternwarte und Wasserhochbehälter unter Denkmalschutz steht, wurden die bisherigen Planungen ebenso mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmt.

Die Netze BW musste ursprüngliche Planungen zur Sanierung des Wasserhochbehälters aufgeben und plant nun einen kompletten Neubau des Wasserhochbehälters. Der voraussichtliche Abschluss der Bauarbeiten am Wasserhochbehälter ist für 2028 angesetzt, weitere Verspätungen sind allerdings nicht auszuschließen. Um die Komplexität auf der Baustelle z. B. mit Hinblick auf die Logistik nicht unnötig zu erhöhen, hat die Sternwarte mit Netze BW vereinbart, das Erweiterungsvorhaben erst im Anschluss ab ca. 2028 durchzuführen. Durch regelmäßige Treffen zwischen Netze BW und dem Verein mindestens zwei Mal pro Jahr soll eine enge Abstimmung der Parteien sichergestellt werden. Darüber hinaus wird durch diese Veränderungen voraussichtlich eine komplette Neubewertung durch die Denkmalschutzbehörde notwendig sein.

Netze BW bzw. die Eigentümerin EnBW Immobilien ist bereit, mit der Sternwarte über eine Übernahme des Grundstücks, auf dem sich die Sternwarte sowie nach dem Neubau nicht mehr benötigte Teilbereiche des alten Wasserhochbehälters befinden, zu verhandeln.

Für die bisherige Planung des Erweiterungsbaus sind rund 12.000 EUR Kosten angefallen. Da auf der Uhlandshöhe ein Bauverbot herrscht, war aus Sicht des Baurechtsamts der zuletzt eingereichte Entwurf nicht bzw. nur in Teilen genehmigungsfähig. Erste Gespräche mit dem Stadtplanungsamt haben ergeben, dass sich die Zeit bis 2028 für ein vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren nutzen ließe. Diese Option will die Sternwarte in jedem Fall nutzen.

Durch die nun eingetretene Verzögerung des Baubeginns nach 2028 und die damit verbundenen Veränderungen ist mit deutlichen Kostensteigerungen zu rechnen durch Wie geplant, wird der Verein Schwäbische Sternwarte Eigenmittel in Höhe von 100.000 EUR sowie 3.000 Arbeitsstunden einbringen.

Da mit der Maßnahme noch nicht begonnen wurde und sich ein Mittelbedarf erst mittel- bzw. langfristig abzeichnet, ist eine Übertragung der geplanten Haushaltsmittel von insgesamt 1,4 Mio. EUR bis zum möglichen Baubeginn des Erweiterungsbaus in 2028 nicht möglich (1. Rate in 2022 Ermächtigungsübertragung: 700.000 EUR und 2. Rate in 2023 Veranschlagung: 700.000 EUR). Die 1. Rate wird im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 nicht weiter übertragen. Die 2. Rate in Höhe von 700.000 EUR wird mit Beschluss des Nachtragshaushalts 2023 herausgenommen werden. Das Kulturamt wird die Maßnahme zum Doppelhaushalt 2028/2029 anmelden.


Beteiligte Stellen

WFB


Vorliegende Anträge/Anfragen

keine
keine




Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister





keine

<Anlagen>


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