Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
GRDrs 77/2015
Stuttgart,
02/10/2015



Umbildung beratende Ausschüsse des Gemeinderats



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Beratung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		11.02.2015
12.02.2015



Beschlußantrag:

Für die gemäß § 16 der Hauptsatzung gebildeten beratenden Ausschüsse werden die in den Anlagen 1 bis 3 genannten Stadträtinnen und Stadträte als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder bestellt.



Begründung:


Nach § 16 der Hauptsatzung in Verbindung mit § 41 der Gemeindeordnung kann der Gemeinderat beratende Ausschüsse aus Mitgliedern des Gemeinderats bilden. Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner können widerruflich als Mitglieder in diese beratenden Ausschüsse berufen werden.

Durch den Fraktionswechsel von Herrn Stadtrat Bernd Klingler von der FDP (jetzt Grup­pierung) zur AfD (jetzt Fraktion) wird eine Umbildung der beratenden Ausschüsse notwendig.

Im Ausschuss „Stuttgart 21“ (Anlage 1) fiel der achte Sitz nun der AfD-Gemeinderats­fraktion zu, die Gruppierung FDP ist nicht mehr vertreten.

Die in den Anlagen 2 und 3 genannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder entsprechen den Vorschlägen der Fraktionen und der Gruppierung. Im Sportausschuss (Anlage 3) wurde von der CDU ein weiteres stellvertretendes Mitglied benannt. Alle Änderungen sind durch Unterstreichen kenntlich gemacht.

Von den Änderungen bleiben die Sachkundigen unberührt, ihre Bestellung gilt weiter.

Nach § 41 Abs. 2 Satz 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderats genügt es bei der Entscheidung über die Zusammensetzung der beratenden Ausschüsse, wenn der von allen Fraktionen getragene Wahlvorschlag die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erzielt.


Finanzielle Auswirkungen

-


Beteiligte Stellen

-

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Fritz Kuhn

Anlagen

3
Anlage 1 zu GRDrs 77/2015


Ausschuss “Stuttgart 21”

MitgliederStellvertreter/-innen
CDUHill
Kotz		Bulle-Schmid
Ripsam
Fuhrmann
Dr. Nopper
Dr. Vetter
B90/GrüneSeitz
Stopper		Münch
Munk
Pätzold
Peterhoff
Rühle
SPDKörnerKletzin
Lutz
Perc
Pfeifer
SÖS-LINKE-PluSStockerAdler
Müller-Enßlin
Ozasek
Rockenbauch
Urbat
Freie WählerZeebvon Stein
Zaiß
Bodenhöfer-Frey
AfDBrettKlingler
Dr. Fiechtner
Prof. Dr. Maier
Anlage 2 zu GRDrs 77/2015

Internationaler Ausschuss

MitgliederStellvertreter/-innen
CDUFuhrmann
Dr. Mayer
Sauer		Kotz
Bulle-Schmid
Prof. Dr. Loos
Ripsam
Stradinger
B90/GrüneLazaridis
Nuber-Schöllhammer
Rühle		Deparnay-Grunenberg
Fischer
Münch
Peterhoff
Winter
SPDPerc
Dr. Hackl		Ehrlich
Gröger
Kletzin
Körner
Lutz
Vowinkel
SÖS-LINKE-PluSHalding-Hoppenheit
Müller-Enßlin		Adler
Ozasek
Rockenbauch
Stocker
Urbat
Walter
Freie WählerBodenhöfer-Freyvon Stein
Zeeb
Zaiß
AfDProf. Dr. MaierBrett
Klingler
Dr. Fiechtner
FDPYükselDr. Dr. Lübbe
Dr. Oechsner
Anlage 3 zu GRDrs 77/2015

Sportausschuss

MitgliederStellvertreter/-innen
CDUStradinger
Dr. Kübler
Rudolf		Kotz
Dr. Vetter
Bulle-Schmid
Dr. Nopper
Sauer
Ripsam
B90/GrüneLauber
Lazaridis
Pätzold		Fischer
Münch
Munk
Peterhoff
Schiener
SPDGröger
Pfeifer		Ehrlich
Dr. Hackl
Kletzin
Körner
Lutz
Perc
Vowinkel
SÖS-LINKE-PluSWalter
Urbat		Adler
Halding-Hoppenheit
Müller-Enßlin
Ozasek
Rockenbauch
Stocker
Freie WählerZeebBodenhöfer-Frey
von Stein
Zaiß
AfDKlinglerBrett
Dr. Fiechtner
Prof. Dr. Maier
FDPDr. Dr. LübbeDr. Oechsner
Yüksel



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