Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 895/2010
Stuttgart,
12/08/2010



Instandsetzung Königstraße - Abschnitt zwischen Kronprinzstraße und Tübinger Straße (Querspange)
- Baubeschluss



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich
öffentlich		14.12.2010
15.12.2010
16.12.2010



Beschlußantrag:


1. Der Instandsetzung der Königstraße zwischen der Kronprinzstraße und der Tübinger Straße nach den Plänen des Tiefbauamts vom 5.10.2010 und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 17.11.2010 mit Gesamtkosten von 2.945.000 € (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 165.000 €) wird zugestimmt.

2. Die Auszahlungen in Höhe von 2.780.000 € (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 165.000 €) werden in den Teilfinanzhaushalten 610 Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung und 660 Tiefbauamt wie folgt gedeckt:

Teilfinanzhaushalt 610 Jahr 2011 825.000 €

Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 165.000 € sind zu einem Anteil von 117.000 € im Einzelobjekt 7.661015 veranschlagt. Der Restbetrag von 48.000 € für die Sanierung wird aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen, auf das vorgenannte Sanierungsprojekt 7.613031 umgesetzt.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 2.780.000 € für die Instandsetzung der Königstraße zwischen der Kronprinzstraße und der Tübinger Straße sämtliche erforderliche Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
1.


Begründung:



Den Planungen für die Umgestaltungen der Königstraße zwischen Kronprinzstraße und Tübinger Straße hat der Ausschuss für Umwelt und Technik grundsätzlich zugestimmt (GRDrs 391/2010).

Die Leistungen wurden ausgeschrieben und die Ergebnisse der Ausschreibung liegen vor. Eine Prüfung der Angebote ergab Kosten, die über den ursprünglich veranschlagten Kosten liegen. Insgesamt liegen die Gesamtkosten des Projekts um ca. 5 % (130.000 €) über dem vorgegebenen Kostenrahmen.

Die Mehrkosten aus der Ausschreibung der Bauleistungen konnten dabei auch durch den Verzicht auf das große Glasdach teilweise kompensiert werden. Die Verwaltung schlägt daher die Umsetzung wie geplant vor, damit der für 2011 geplante Ausführungszeitraum (Februar bis September) eingehalten werden kann.

Die Mehrkosten begründen sich durch mehrere Punkte. Für die Busfahrbahn wurde eine besonders hochwertige Ausführung gewählt, die gewährleisten kann, dass es trotz des Busbetriebs zu keinen ungewöhnlichen Schäden in der Fahrbahn kommt. Für die größeren Materialstärken und die Ausführungsart ergaben sich höhere Preise als erwartet.

Auch für die Fußgängerbereiche ergaben sich gegenüber den Preisen aus der unteren und oberen Königstraße Kostensteigerungen. Außerdem wurde ein hochwertigeres Fugenmaterial ausgeschrieben, das auch intensiver Reinigung besser standhält.

Alternativ zum Flossenbürger Granit wurde der portugiesische Granit „Amarelo“ ausgeschrieben. Gegenüber dem Flossenbürger Granit liegt er insgesamt rund 200.000 € brutto günstiger. Da es in der letzten Zeit in mehreren deutschen Städten vermehrt negative Erfahrungen mit dieser Materialqualität gab, wird ein Einsatz nicht empfohlen. Aus Sicht der Verwaltung wiegen die Kostenvorteile die Qualitätsrisiken und die damit verbundenen Ausführungsrisiken sowie die leicht unterschiedliche Optik gegenüber dem bisher in der Königstraße verlegten Flossenbürger Granit nicht auf.




Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten in Höhe von 2.780.000 € können im Rahmen der Sanierung Stuttgart 27 - Innenstadt - bezuschusst werden. Die Förderobergrenze in Sanierungsgebieten beträgt 150 €/m². Bei einer Fläche von 5.500 m² ergeben sich zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 825.000 €. Diese werden im Teilfinanzhaushalt 610 Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung finanziert. Die zuwendungsfähigen Kosten werden zu 60 %, das entspricht 495.000 €, durch Bund und Land bezuschusst. In der mittelfristigen Finanzplanung 2009 bis 2013 sind keine Mittel für die Sanierung Stuttgart 27 - Innenstadt - veranschlagt. Die erforderlichen Mittel für 2011 werden im Rahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit im Amtsbereich 6107020 - Stadterneuerung - beim Projekt 7.613011 Sanierung Stuttgart 21 – Teilgebiet C1, Innerer Nordbahnhof und Randgebiete - KontenGr. 7873 gedeckt.

Der Anteil von 1.955.000 € wird aus der Einzelmaßnahme Querspange (Königstr. zw. Kronprinz-/Tübingerstr.) finanziert. Die durch die Förderung ersparten städtischen Eigenmittel werden für die Herstellung weiterer Flächen im Abschnitt Eberhardstraße/Steinstraße/Torstraße eingesetzt. Für die Querspange sind im Doppelhaushalt 2010/2011 2.806.000 € bereitgestellt.

Anlagennummer des Passivsatzes: 900022201

PS-Nr.: 7.613031.301.001
Auftrag SAP: M7610079604G (Straßenbau)

PS-Nr.: 7.661015.300.006
Auftrag SAP: M7662271804G (Straßenbau inkl. Schließung Treppenabgang)
M7662272851G (Straßenbeleuchtung)
M7662273816I (Verkehrsgrün, Bepflanzung)
M7662274849F (Bedachung TBA)
M7662275867R (Brunnen Nr. 215)

CATS-Auftrag: M7660014099C
(aktivierungsfähige Eigenleistungen)



Beteiligte Stellen

Referat WFB, Referat StU

Der Bezirksbeirat Mitte hat den Planungen zugestimmt.

Vorliegende Anträge/Anfragen

-

Erledigte Anträge/Anfragen

-



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Kostenanschlag
Lageplan
Folgekostenberechnung

Instandsetzung Königstraße - Abschnitt zwischen Kronprinzstraße und Tübinger Straße (Querspange)
- Baubeschluss


Kostenanschlag


Straßenbau incl. Ausstattung 2.140.000 €

Schließung Treppenabgang zur Stadtbahn 140.000 €

Summe Hauptauftrag 2.280.000 €


Straßenbeleuchtung 50.000 €

Bepflanzung 30.000 €

Planung 250.000 €

Sonstiges (Sanierung Brunnen u.a) 30.000 €

Unvorhergesehenes 140.000 €

____________________________________________________________________

Gesamtauszahlungen 2.780.000 €

aktivierungsfähige Eigenleistungen 165.000 €
(nicht zahlungswirksam)

Gesamtkosten 2.945.000 €




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GRDrs895-2010_Anlage 2.pdfInvestitionsfolgekosten_Querspange.xls