Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
376
4
Verhandlung
Drucksache:
3/2013
GZ:
KBS, T
Sitzungstermin:
02.10.2013
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Schulraumsituation an der Fuchsrainschule
- Bericht zur Schulsituation an der Fuchsrainschule
- Vorprojektbeschluss zur Erweiterung der Fuchsrainschule
Vorgang:
Verwaltungsausschuss vom 25.09.2013, nicht öffentlich, Nr. 361
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 01.10.2013, öffentlich, Nr. 427
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 11.09.2013, GRDrs 3/2013, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Von dem Bericht über die voraussichtliche
Schülerentwicklung
der Fuchsrainschule in Stuttgart-Ost wird Kenntnis genommen.
2. Von der aktuellen
Schulraumsituation
und dem
Raumfehlbedarf
im Bereich Schulkindbetreuung an der Fuchsrainschule wird Kenntnis genommen.
3. Von den
Ergebnissen der Machbarkeitsstudie
Sanierung mit Erweiterung oder Neubau wird Kenntnis genommen. (Anlage 1)
4. Dem
Raumprogramm
des Erweiterungsbaus für die
3-zügige Fuchsrainschule mit Ganztagsschule
mit einer Programmfläche in Höhe von rd.
560 m²
nach dem vom Gemeinderat beschlossenen Raumstandard
sowie der Umstrukturierung des Bestandsgebäudes
wird zugestimmt.
5. Der Weiterplanung eines Erweiterungsbaus sowie der Sanierung und Umstrukturierung des Hauptgebäudes der Fuchsrainschule (Variante 2 als 3-zügige Ganztagsschule) mit erwarteten Kosten in Höhe von insgesamt
rd. 10,73 Mio. Euro
brutto (Kostenannahme) wird zugestimmt.
6. Die Verwaltung wird mit der Durchführung eines
Realisierungswettbewerbs
mit vorgeschaltetem VOF-Verfahren beauftragt. Über das Ergebnis wird im Gemeinderat berichtet. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, im Anschluss an den Wettbewerb, die Vergabe der Planungsaufträge sowie die Weiterplanung der o.g. Maßnahmen bis einschließlich Leistungsphase 3 HOAI auf Basis des abgestimmten Raumprogramms durchzuführen.
7. Für die Durchführung des unter Ziffer 6 genannten Wettbewerbs sowie die Weiterplanung der unter Ziffer 5 beschriebenen Maßnahmen bis zum Projektbeschluss werden
Planungsmittel
in Höhe von
750.000 Euro brutto
benötigt.
Diese werden im Jahr 2013 durch Umwidmung der Sanierungs- in Planungsmittel im Doppelhaushalt 2012/2013 bereitgestellt. Die Mittelumsetzung erfolgt im Wege der gegenseitigen Deckungsfähigkeit innerhalb des Teilfinanzhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt - in Zuständigkeit der Verwaltung.
8. Vom
zusätzlichen Personalbedarf
im Sekretariats- und im Schulhausmeisterbereich sowie für die Fortführung der Planung des Vorhabens beim Hochbauamt wird Kenntnis genommen. Im Rahmen des jeweiligen Gesamtkonzepts (Zuteilungsrichtlinien Sekretariatskräfte, Organisationsuntersuchung Schulhausbetreuungssystem und der Investitionsentscheidungen für den Schul- und Hochbaubereich) wird der Stellenbedarf konkretisiert und zur Beschlussfassung vorgelegt.
EBM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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