Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
138
15
Verhandlung
Drucksache:
248/2014
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
07.05.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
fr
Betreff:
Planungsmittelpauschale für Schulen im Haushalt 2014/2015
Mittelverteilung bzw. Festlegung der Vorhaben
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 16.04.2014, GRDrs 248/2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Vorschlag der Verwaltung zur Verteilung der Planungsmittelpauschale in Höhe von 5,0 Mio. € im Doppelhaushalt 2014/2015 zur Weiterplanung der unter Punkt A genannten Vorhaben wird zugestimmt.
2. Vom aktuellen Sachstand der unter Punkt B dargestellten Maßnahmen und Projekte wird Kenntnis genommen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
Laut BMin
Dr. Eisenmann
basiert der mit der GRDrs 248/2014 unterbreitete Vorschlag auf den beschlossenen Haushaltsmitteln. Sie weist darauf hin, dass aus den Stadtbezirken Vaihingen und Sillenbuch gebeten wird, durch Mittelumschichtungen oder durch zusätzliche Mittelbereitstellungen ebenfalls berücksichtigt zu werden.
Die Einschätzung der Vorsitzenden, dass dieses Thema bereits in den Etatberatungen inhaltlich besprochen wurde, teilt StR
Pätzold
(90/GRÜNE). Die Priorisierungen, so dieser Stadtrat, müssten so erfolgen, dass Umsetzungen realistisch sind. Wie er äußern sich StR
Stradinger
(CDU), StRin
Gröger
(SPD), StRin
von Stein
(FW) und StR
Klingler
(FDP) zustimmend zum Beschlussantrag.
StRin
Gröger
kann die Kosten der Erweiterung der Cafeteria für das Zeppelingymnasium nicht nachvollziehen. Sie bittet die Verwaltung, diese Kosten zu überprüfen. BMin
Dr. Eisenmann
sagt zu, dies beim Hochbauamt anzusprechen. Auch sie bezeichnet die Kosten als nicht günstig. Ähnlich verhalte es sich beim Karlsgymnasium.
Das Einstellen der Planungsmittel für den Campus Feuerbach ist für StRin
von Stein
für die dortige Schulgemeinschaft ein positives Signal. Die Vorsitzende, die dies bestätigt, erklärt, der gesamte Feuerbacher Bereich, die beiden Gymnasien und die Bismarckschule würden sich in der pädagogischen Konzeptionsentwicklung sehr anstrengen und gute Ideen entwickeln. Dies sei so nicht überall der Fall. Von daher sei diese Mittelbereitstellung als gutes Signal angedacht worden. Zudem werde dieser Schritt von der Schulverwaltung inhaltlich als richtig angesehen.
Froh darüber, dass Planungsmittel für die Sporthalle Riedenberg vorgesehen werden, zeigt sich StR
Klingler
. Er hofft, dass es mit der Gesamtlösung für das Geschwister-Scholl-Gymnasium relativ schnell weitergeht.
Nachdem sich keine weiteren Wortmeldungen ergeben stellt BMin
Dr. Eisenmann
fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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