Druckmaske Haushaltsvorlage 1280/2019

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Allgemeine Verwaltung/Kultur und Recht
Gz: AKR

GRDrs 1280/2019
1. Ergänzung

Stuttgart,

12/04/2019

Haushalt 2020/2021

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 09.12.2019

Kulturförderung
- erhöhter Bedarf
- Neuaufnahmen

Beantwortung / Stellungnahme

Ergänzende Stellungnahmen der Verwaltung aus erster Lesung zur Haushaltsvorlage GRDrs 1280/2019:

Deutsch-Amerikanisches Zentrum/James-F.-Byrnes-Institut e.V. (DAZ)

Antrag Nr. 967/2019 SPD-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 1083/2019 Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion

Der Mehrbedarf des DAZ von 55.000 EUR ergibt sich durch:

1. Notwendige Teilzeitstelle (30.000 EUR)
Der zusätzliche Mehrbedarf begründet sich mit der dringend notwendigen Teilzeitstelle für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit insbesondere durch Social Media zur besseren Sichtbarkeit des DAZ und seiner Arbeit.

2. Reduzierung der US-Förderung (25.000 EUR)
Darüber hinaus wird ein Mehrbedarf in Höhe von 25.000 EUR dargestellt, um in 2020 und 2021 verschiedene Großveranstaltungen wie z.B. das 60-jährige Städtepartnerschaftsjubiläum mit St. Louis in 2020, das 25-jährige Bestehen des DAZ in 2020, 75 Jahre Speech of Hope oder die Wahlnacht am 3.11.2020 mit zahlreichen kostenfreien Programmpunkten wie Talks und Analysen durchführen zu können. Zudem entsprechen die Inhalte des DAZ in einigen Punkten nicht mehr dem förderungswürdigen Themenkatalog der US-Regierung wie z.B. beim Thema Migration, Earth Day, daher wird hierfür von US-Seite keine Förderung mehr geleistet. Da von US-Seite kein fester Jahreszuschuss im Sinne einer institutionellen Förderung gewährt wird, sondern Fördermittel für einzelne Programmbestandteile bewilligt werden, lässt sich die Reduzierung der US-Fördermittel nicht detailliert beziffern.

Kulturinsel Stuttgart gGmbH (KIS)

Antrag Nr. 435/2019 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 1035/2019 FDP-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 1155/2019 PULS-Fraktionsgemeinschaft

In der ersten Lesung wurde die Verwaltung von Herrn Stadtrat Körner um den aktuellen Stand in Sachen „Lärm“ und um gesicherte Zahlen gebeten.

1. Lärm

Die KIS steht in intensivem Austausch mit dem Amt für öffentliche Ordnung um gemeinsam Maßnahmen zur Lärmreduzierung zu erarbeiten und umzusetzen sowie ein wohnverträgliches bzw. lärmreduziertes „leises Kulturprogramm“ für die Interimsnutzung zu entwickeln. Folgende Maßnahmen wurden bisher umgesetzt:

- Lärmreduzierung bei Besucherströmen durch Anbringung von Bannern zur Wegführung und Etablierung von Parkplatzwächtern
- Open Air Veranstaltungen in der Regel nur noch bis max. 22 Uhr
- Nur noch eine eingeschränkte Bespielung im urbanen Garten „Inselgrün“
- Reduzierung des Clubbetriebs auf ein Minimum, nur in Ausnahmefällen mit Sondergenehmigung
- Jährlich maximal 10 größere Open Air Veranstaltungen mit entsprechender Sondergenehmigung und Rücksprache mit dem Amt für öffentliche Ordnung (im Jahr 2019 waren es nur vier).

Des Weiteren soll die Einführung von leisen Open Air Veranstaltungstypen wie Lesungen, Silent Konzerte mit Kopfhörern usw. erarbeitet werden.

2. Kosten- und Finanzierungsplan

Laut Auskunft KIS ergibt sich ein Zuschussbedarf dadurch, dass sich während der Interimsnutzung folgende Einnahmen reduzieren bzw. wegfallen:

- Aufgrund der räumlichen Situation entfallen Einnahmen aus dauerhaften Vermietungen.
- Die Mieteinnahmen durch temporäre Vermietungen, sowohl an kulturelle und gemeinnützige Akteure als auch an Kunden aus dem wirtschaftlichen und privaten Sektor werden nur eingeschränkt möglich und planbar sein.
- Der Schwerpunkt der geplanten Veranstaltungstypen wird sich im Sinne des „leisen Kulturprogramms“ von einnahmestarken Clubveranstaltungen zu überwiegend subventionsbedürftigen kleineren Kultur- und Nachbarschaftsveranstaltungen verschieben.
- Die Gastronomieeinnahmen werden sich reduzieren, da sowohl die Einnahmen während des Clubbetriebs und der größeren Open-Air-Veranstaltungen wegfallen werden als auch der Betrieb im Biergarten nur noch eingeschränkt möglich sein wird.

Der geschätzte Kosten- und Finanzierungsplan der Kulturinsel sieht wie folgt aus:

1. Geschätzte Ausgaben für Personal-/Betriebs-und Materialkosten 282.100 EUR
2. Geschätzte Einnahmen während der Interimsnutzung -135.817 EUR
Benötigter Bedarf während der Interimsnutzung von 2020 bis 2025 146.283 EUR

Sollten unerwartet doch deutlich mehr Einnahmen erzielt werden, könnte die Höhe der städtischen Förderung entsprechend angepasst werden.
Orchester der Kulturen

Antrag Nr. 790/2019 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

In der ersten Lesung wurde von Herrn Stadtrat Winter eine konkretere Darstellung des Antrags zur Aufnahme in die institutionelle Förderung gewünscht.

Wie in der Mitteilungsvorlage 1280/2019 bereits erläutert liegt der Kulturverwaltung in diesem Jahr ein Antrag auf Aufnahme in die institutionelle Förderung mit einem Betrag von jährlich 175.000 EUR vor. Der Gesamtetat des Orchesters der Kulturen beträgt 262.501 EUR. Dieser beinhaltet 113.200 EUR für Honorare und Gagen für Komponist/innen und Musiker/innen, 32.000 EUR für die künstlerische Leitung, 34.000 EUR für Personalkosten sowie 83.300 EUR für Sachkosten.
Der restliche Bedarf soll aus Konzerterlösen und Auftrittshonoraren finanziert werden.
Der Finanzplan für 2020 bis 2022 sieht jährlich drei selbst veranstaltete Konzerte in Stuttgart und Baden-Württemberg vor. Eigenmittel und weitere Drittmittel sind nicht einplant.

Schwäbische Sternwarte e.V.

Antrag Nr. 441 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Antrag Nr. 661 Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

Wie setzt sich der beantragte Baukostenzuschuss von 1,4 Mio. Euro zusammen?
Für die bauliche Erweiterung und Modernisierung der Sternwarte sind zwei Anbauten an das bestehende Gebäude geplant. Für den Südanbau mit 180 m² Bruttogrundfläche wird mit Baukosten in Höhe von ca. 700.000 EUR, für den Nordanbau mit ca. 120 m² Bruttogrundfläche mit Baukosten von ca. 500.000 EUR gerechnet. Zusätzlich wird neue Teleskoptechnik mit ca. 200.000 EUR veranschlagt. Die Kosten teilen sich wie folgt auf:

Südanbau (180 m2) BGF		Kosten
KG200	Herrichten und Erschließen	15.000 EUR
KG300	Bauwerk - Baukonstruktionen	300.000 EUR
KG400	Bauwerk - Technische Anlagen	135.000 EUR
KG500	Außenanlagen	40.000 EUR
KG600	Ausstattung	60.000 EUR
KG700	Baunebenkosten	150.000 EUR
	Summe Südanbau	700.000 EUR
Nordanbau (120 m2) BGF
KG200	Herrichten und Erschließen	10.000 EUR
KG300	Bauwerk - Baukonstruktionen	300.000 EUR
KG400	Bauwerk - Technische Anlagen	65.000 EUR
KG500	Außenanlagen	30.000 EUR
KG600	Ausstattung	15.000 EUR
KG700	Baunebenkosten	80.000 EUR
	Summe Nordanbau	500.000 EUR
Teleskoptechnik
	optisches Teleskop > 80 cm inkl. Montierung, Steuerung, optisches Zubehör, Kameras, Präsentations- und Medientechnik, Ausstattung für Radioastronomie Summe Teleskoptechnik	200.000 EUR
Gesamt		1.400.000 EUR

Vorliegende Anträge/Anfragen

keine

Anträge Nr. 435+441/2019 - Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion; Antrag Nr. 661+790/2019 - Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei; Antrag Nr. 967/2019 - SPD-Gemeinderatsfraktion; Antrag Nr. 1035/2019 - FDP-Gemeinderatsfraktion; Antrag Nr. 1083/2019 - Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion; Antrag Nr. 1155/2019 - PULS-Fraktionsgemeinschaft

Dr. Fabian Mayer
Erster Bürgermeister

<Anlagen>