Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
281
14
Verhandlung
Drucksache:
206/2024
GZ:
5674-18
Sitzungstermin:
10.07.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Schmidt
as
Betreff:
Stuttgarter Sportförderung; Baukostenzuschüsse:
Sportvereinigung Feuerbach, Erweiterung
Vitadrom und TV Cannstatt, Baseballpark
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 05.07.2024, GRDrs 206/2024. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokoll-exemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
beschließt
ohne Aussprache einstimmig den nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag:
1. Der Sportvereinigung Feuerbach 1883 e. V. wird zur Erweiterung ihres vereinseigenen Sport-, Fitness- und Gesundheitszentrums „Vitadrom“ (Stadtbezirk Feuerbach) ein städtischer Zuschuss in Höhe von 2,2 Mio. EUR bewilligt.
2. Die Auszahlungen werden im Teilfinanzhaushalt 2024 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt 7.520215, Sportvereinigung Feuerbach - Wilhelm-Braun-Sportpark, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und
-zuschüsse an Dritte gedeckt. Hier stehen aus Ermächtigungsübertragungen 1,54 Mio. EUR zur Verfügung.
Den erforderlichen überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 660.000 EUR im Teilfinanzhaushalt 2024 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520215, Sportvereinigung Feuerbach - Wilhelm-Braun-Sportpark, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, wird zugestimmt.
Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen erfolgt in Höhe von 420.000 EUR im Teilfinanzhaushalt 2024 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520210, Zuschüsse zu Sportbauvorhaben, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte. Die weitere Deckung in Höhe von 240.000 EUR erfolgt im Teilfinanzhaushalt 2024 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520304, BZA Benzstraße, Ausz.Gr. 7873 Sonstige Baumaßnahmen.
3. Dem Turnverein Cannstatt 1846 e. V. wird für den Neubau des TV-Centrums (Baseballstadion, Sporthalle, etc.). im Stadtbezirk Münster, ein weiterer städtischer Zuschuss in Höhe von 1.370.100 EUR bewilligt.
Den erforderlichen überplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 1.370.100 EUR im Teilfinanzhaushalt 2024 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520214, TV Cannstatt - Erweiterung Baseballpark, Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte, wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt im Teilfinanzhaushalt 2024 THH 520, Amt für Sport und Bewegung, Projekt Nr. 7.520304, BZA Benzstraße, Ausz.Gr. 7873 Sonstige Baumaßnahmen.
4. Die Zuschüsse werden nach den Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen der Landeshauptstadt Stuttgart gewährt.
5. Ergänzend hierzu finden die besonderen Bewilligungsbestimmungen der Richtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart zur Förderung von Sport und Bewegung,
Ziffer C.2.3.1.1 ff, in der Fassung vom März 2021 Anwendung.
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