Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz:
WFB
GRDrs
1046/2015
Stuttgart,
11/02/2015
Haushalt
2016/2017
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
09.11.2015
Fahrradstation Paulinenbrücke
Beantwortung / Stellungnahme
In Stuttgart werden vier Fahrradstationen vom Sozialunternehmen Neue Arbeit in den Stadtteilen Vaihingen, Möhringen, Feuerbach und Bad Cannstatt betrieben. Hierfür sind jährlich 100 000 € vom Gemeinderat genehmigt und im Haushalt der Arbeitsförderung eingestellt worden.
Die Fahrradstationen bieten die Möglichkeit einer sicheren und witterungsgeschützten Unterbringungsmöglichkeit für Fahrräder, meist mit ergänzender Serviceleistung. Lang-zeitarbeitslose und benachteiligte Menschen haben hier die Möglichkeit mit der Servicedienstleistung am Fahrrad neue berufliche Perspektiven zu entwickeln.
Die Fahrrad-Service-Stationen sollen in erster Linie Pendler unterstützen, die mit dem Fahrrad zu Knotenpunkten des öffentlichen Nahverkehrs fahren und dort auf den ÖPNV umsteigen. Sie befinden sich deshalb an wichtigen Umsteigepunkten. Sie bieten einen Anreiz, das Auto stehen zu lassen und mit dem Umweltverbund in die Innenstadt zu fahren. Diese Anforderungen sind im Bereich der Paulinenbrücke erfüllt (Stadtbahnhaltestellen Österreichischer Platz und Stadtmitte, Gerber, Hauptradroute 1).
Ein Standort an der Paulinenbrücke ist seit längerem in der Diskussion und baulich umsetzbar. Detailuntersuchungen sind aber noch durchzuführen, ebenso wie Gespräche mit dem Träger der Fahrradstation zu führen, der die Investitions- und laufenden Betriebskosten trägt. Aus dem Gerberviertelbereich gibt es eine Inaussichtstellung für die Anschubfinanzierung einer Fahrradstation im Bereich Paulinenbrücke.
Jede der bestehenden vier Fahrrad-Service-Stationen wird auskömmlich mit einem jährlichen Betrag von 25.000 € finanziert.
Die Stadtverwaltung hat sich im Oktober 2015 um Fördermittel des Verbands Region Stuttgart beworben, um ab 2018 am Bahnhof in Zuffenhausen einen „Intermodalen Mobilitätspunkt“ einzurichten. Mit der Neuen Arbeit wurde vereinbart, dass im Falle eines Zuschlags auch eine Fahrrad-Service-Station entstehen soll. Die erforderlichen Komplementärmittel sollen für den Haushalt 2018/2019 beantragt werden.
Vorliegende Anträge/Anfragen
467/2015 Ziffer 2 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Michael Föll
Erster Bürgermeister
<Anlagen>