Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
42
13
Verhandlung
Drucksache:
245/2022
GZ:
T 0301, 6215, 6216
Sitzungstermin:
08.02.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Häbe
th
Betreff:
Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart - Neuregelung mit Aufhebung der bisherigen Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzpflicht
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik vom 26.07.2022, öffentlich, Nr. 273
Verwaltungsausschuss vom 27.07.2022, öffentlich, Nr. 311
Gemeinderat vom 27.07.2022, öffentlich, Nr. 181
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Technik vom 24.01.2023, öffentlich, Nr. 22
Ergebnis: Vertagung
Verwaltungsausschuss vom 25.01.2023, öffentlich, Nr. 16
Gemeinderat vom 26.01.2023, öffentlich, Nr. 9
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 07.02.2023, öffentlich, Nr. 42
Ergebnis: einmütige Zustimmung / Zurückstellung des CDU-Antrags Nr. 24/2023
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 22.12.2022, GRDrs 245/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Die Satzung über die Ablösung der Stellplatzpflicht der Landeshauptstadt Stuttgart (Stellplatzablösesatzung, SPAblS) (Stadtrecht 6/21) gem. Anlage 1 wird erlassen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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