Protokoll: Verwaltungsausschuss des Gemeinderats der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
716/2014
GZ:
KBS
Sitzungstermin: 15.10.2014
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: BMin Dr. Eisenmann
Berichterstattung:die Vorsitzende
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Planetarium Stuttgart - Sachstand Sanierungsmaßnahmen und Schließzeit

Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 08.10.2014, GRDrs 716/2014. Sie ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


BMin Dr. Eisenmann verweist auf die Mitteilungsvorlage.

Den festgestellten zusätzlichen Handlungsbedarfs bei der Sanierung des Kuppelsaals und die daraus absehbaren Kostensteigerungen bezeichnet StR Pätzold (90/GRÜNE) als unerfreulich. Eine solche Entwicklung trete nicht zum ersten Mal auf. Sukzessive sollten als Konsequenz aus dem Schulsanierungsprogramm städtische Liegenschaften vor Beginn einer Sanierungsmaßnahme einer intensiven Betrachtung unterzogen werden. Die Vorsitzende legt Wert darauf, dass es sich um keine Mehrkosten handelt, die durch die Institution Planetarium ausgelöst werden.

Für die CDU-Gemeinderatsfraktion steht laut StR Sauer (CDU) außer Frage, dass der Empfehlung des Hochbauamts gefolgt werden muss, um in Zukunft weitere Schließzeiten zu vermeiden.

Auf StR Pfeifer (SPD) eingehend sichert BMin Dr. Eisenmann zu, dass das Planetarium nun im Besitz einer Projektionstechnik ist. Nach gut fünf Jahren sei es gelungen, die vergaberechtlichen Probleme zu lösen.

Bezug nehmend auf die Einschätzung von StR Pätzold, der nicht nur eine 7monatige, sondern eine 9monatige Schließzeit für möglich erachtet, unterstreicht die Vorsitzende, eine Schließzeit über die 7 Monate hinaus könne sich das Planetarium nicht erlauben. Dies wäre "eine blanke Katastrophe". Die Einrichtung benötige definitiv das Weihnachtsgeschäft 2015, und von daher sei zu hoffen, dass die Maßnahme optimal vorbereitet wird.

Zu der Frage von StR Urbat (SÖS-LINKE-PluS), ob mit der Deutschen Bahn (DB) eine Absprache zum Ausgleich von Einnahmeausfällen infolge des Bahnprojekts Stuttgart 21 besteht, informiert die Vorsitzende, die Schließung des Planetariums sei insbesondere wegen Defiziten bei der Projektionstechnik absehbar gewesen. Dies sei zum Anlass genommen worden, das Gebäude insgesamt hinsichtlich Sanierungsbedarfen näher zu betrachten. Mit der DB bestehe keine Vereinbarung, dass von dort Einnahmeausfälle getragen werden. Sollte aufgrund der S 21-Baustelle das Planetarium geschlossen werden müssen bzw. sollte das Gebäude beschädigt werden, gebe es natürlich rechtliche Regelungen. Diese seien vollumfänglich z. B. durch das städtische Rechtsamt geprüft.

Die Anregung von StR Pätzold, die während der Schließzeit vorgesehenen Veranstaltungen des Planetariums im Rathaus (z. B. Foyer) zu bewerben, wird seitens der Vorsitzenden positiv bewertet.

Gegen Ende der Aussprache sagt BMin Dr. Eisenmann zu, den Ausschuss baldmöglichst über den finanziellen Mehrbedarf zu informieren, und stellt fest:

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