Druckmaske Haushaltsvorlage 1506/2023

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Jugend und Bildung
Gz: JB / 51

GRDrs 1506/2023

Stuttgart,

11/28/2023

Haushalt 2024/2025

Unterlage für die 2. Lesung des Verwaltungsausschuss zur nichtöffentlichen Behandlung am 04.12.2023

Erhöhung Förderung der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH und Neubau Jugendtreff Lauchhau

Beantwortung / Stellungnahme

Die Verwaltung hat in der 1. Lesung zugesagt, bis zur 2. Lesung die u.a. finanziellen Mehrbedarfe der Haushaltsanträge der Stuttgarter Jugendhaus gGmbH zu überprüfen und die hierfür notwendigen zusätzlichen Haushaltsmittel zu benennen.

1. Übernahme der laufenden Mietkosten und Erbpacht (Tagesliste 15.11.23, Lfd. Nr. 278)

Anträge des JHA
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	Finanzbedarf in TEUR
Fraktion	Antrag Nr.	Beantragte Förderung	2024	2025	2026ff.
JHA	25.09.2023	Lt. Trägerantrag (Gesamtbudget)	335,0	335,0	335,0
Konkretisierung des Bedarfs¹⁾		Aufstockung des Budgets	88,9	88,9	88,9
Konkretisierung des Bedarfs¹⁾		Mögliche weitere Bedarfe/Steigerungen	50,0	50,0	50,0
		Gesamt	138,9	138,9	138,9

¹⁾In Anlage 4 zu GRDrs 497/2023 war der Gesamtbetrag des Budgets einschließlich der beantragten Erhöhungen dargestellt. Das aktuelle Budget für Miete und Erbpacht liegt aktuell bei 196.100 EUR. Beantragt wird eine Erhöhung um 88.900 EUR auf 285.000 EUR zuzügl. eventueller weiterer Steigerungen um 50.000 EUR. Dies würde einer Aufstockung von insgesamt 138.900 EUR entsprechen.

2. Baukosten und Zeitplan Jugendtreff Lauchhau, Meluner Str., Stuttgart-Vaihingen (Tagesliste 23.11.23, Lfd. Nr. 81)

Nach aktuellem Stand gestaltet sich der Neubau „Meluner Straße“ sowie die befristete Baugenehmigung „Lauchau 5“ wie folgt:

1. Baugenehmigung Bestandsgebäude „Lauchhau 5“

a. In Abstimmung mit dem Liegenschaftsamt wird die befristete Baugenehmigung „Lauchhau 5“ befristet verlängert bis zur Fertigstellung des Neubaus in der „Meluner Straße“.

b. Aktuell ist die Baugenehmigung im „Lauchhau 5“ noch befristet bis 31.12.2023, da noch kein Bauantrag für den Neubau Meluner Straße gestellt wurde.

2. Planung „Meluner Straße“:

a. Die Umwidmung der zum Doppelhaushalt 2022/2023 angemeldeten Planungsmittel in Höhe von 190.000 EUR von „Lauchau 5“ auf „Meluner Straße“ ist 2022 erfolgt (Sachbeschluss GRDrs 508/2022).

b. Eine Bauskizze mit Kostenschätzung wurde vom Architekten für den Haushaltsantrag 2024/2025 aufgestellt.

c. Die Entwurfsplanung für den Bauantrag „Meluner Straße“ erfolgt in 2024.

d. Die Einreichung des Bauantrags ist für Januar 2025 geplant.

e. Der Baubeginn ist für Sommer/Herbst 2025 geplant.

Durch eine Stellenvakanz in der Bauabteilung der stjg ist die Vorplanung etwas in Verzug geraten, so dass der Bauantrag voraussichtlich nicht in 2024 gestellt werden kann, wie zur Antragstellung für den Doppelhaushalt 2024/2025 noch gedacht.

Der Mittelabfluss wird sich aus heutiger Sicht wie folgt darstellen:

2024: Planungsmittel (bereits finanziert DHH 2022/2023)
2025: 500.000 EUR (Baubeginn)
2026: 1.914.000 EUR (Baufertigstellung)

Vorliegende Anträge/Anfragen

Frau StR'in Meergans (SPD) mündlich, Nr. 4194/2023 Die FrAKTION, JHA 25.09.2023

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

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