Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses sowie des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft am Mittwoch, 28. Juli, 08:30 Uhr im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

Verwaltungsausschuss

1 a) Haushaltssicherungskonzept 2009
Stand der Umsetzung
Maßnahmen zur Abdeckung der Globalen Minderausgaben 2010/2011 und entstehender Fehlbeträge bei der Umsetzung
b) Für Kunst und Kultur, für ein attraktives Stuttgart
Kulturförderabgabe
Antrag Nr. 186/2010 der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 15.6.2010
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2 Kürzung der Zuschüsse an Freie Träger im Bereich SJG in Höhe von 249.000 EUR ab 2011
- abgesetzt -

3 1. Sachstandsbericht Kindertagesbetreuung in Stuttgart 2010
Planungsstand der Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2010/2011
Anträge zum weiteren Ausbau
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4 Fördergrundsätze für öffentlich zugängliche Kindertageseinrichtungen
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5 Förderung von Betriebskindertagesstätten (Fördergrundsätze ab 2009)
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6 Anpassung der Zuschüsse an die Personalkostensteigerungen für kirchliche Kindertageseinrichtungen 2010/2011
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7 Zukünftige Förderung der Ev. Kinderkrippe Wangen
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8 Betriebsträgerschaft der neu gebauten Tageseinrichtung für Kinder, Reichenhaller Str. 10, Bad Cannstatt
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9 Neubau als Ersatz der städtischen Tageseinrichtung für Kinder
Weilimdorfer Straße 155 in Stuttgart-Feuerbach
Projektbeschluss
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10 Neubau städtische Tageseinrichtung für Kinder Ravensburger Straße 19 in Stuttgart-Wangen
Vorprojektbeschluss
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11 Tageseinrichtung für Kinder, Nägelesäcker 22
in Stuttgart-Untertürkheim
Sanierung - Baubeschluss
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11 a Gemeinwesenarbeit Veielbrunnen in Stuttgart-Bad Cannstatt
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12 Sanierung Max-Eyth-See - Schließung der Neckarverbindung einschließlich eines neuen Überlaufs sowie Sediment-Konditionierung
Baubeschluss
Mittelbewilligung für das Tiefbauamt
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13 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Gutachterausschusses (Gutachterausschussgebührensatzung)
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14 a) Jahresprogramm der städtebaulichen Erneuerung
Bewilligungen im Programmjahr 2010
Prioritätensetzung 2011 und Ausblick
b) Kürzungen der Bundesregierung bei der Städtebauförderung
Sind Maßnahmen der Stadtsanierung und Projekte der "Sozialen Stadt" gefährdet?
Antrag Nr. 201/2010 der SPD-Gemeinderatsfraktion vom 5.7.2010
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15 Energiebericht 2009
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16 Annahme von Schenkungen und Errichtung einer
rechtlich unselbstständigen Stiftung

17 Landesbank Baden-Württemberg
Gremienbesetzung
Anpassung der Hauptsatzung
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18 Umbildung des Unterausschusses Demografischer Wandel
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19 Übernahme von Kosten für Schulwegsicherung und Schuljahresanfangaktionen
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20 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

20 a Finanzierungsvereinbarung Staatstheater
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21 Schülerbeförderungskosten;
Reduzierung des Stuttgarter Schülerbonus
Neufassung der Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den notwendigen Schülerbeförderungskosten vom 1. August 2010 (Stuttgarter Stadtrecht 2/3)
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22 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der GHS Gablenberg in Stuttgart-Ost
Baubeschluss
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23 Außerschulische Bildung und Betreuung
Reduzierung der Staffelbeträge des Pädagogischen Mittagessens
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24 Schulische Bildung von jungen Menschen mit Behinderungen
Beteiligung an der Umsetzung der Empfehlungen des Expertenrats des Kultusministeriums im Rahmen eines Schulversuchs
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25 Brandschadenabwicklung Jörg-Ratgeb-Schule, Seeadlerstr. 3 in Stuttgart-Neugereut
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26 Einrichtung einer Internetplattform für Spenden
Mündlicher Bericht

27 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

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