Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Städtebau und Umwelt
Gz:
StU
GRDrs
1067/2015
Stuttgart,
10/29/2015
Haushalt
2016/2017
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
11.11.2015
Haushalt 2016/2017 Antrag Nr. 532/2015
Schnelle Datenübertragung, stabile Verbindungen, geringe Strahlung: Mobilfunk mit Kleinzellensender
Beantwortung / Stellungnahme
Das im Antrag beschriebene Kleinzellennetz wird im schweizerischen St. Gallen (ca. 78.000 Einwohner) eingesetzt. In Deutschland gibt es keine Großstadt, die ein vergleichbares Konzept verfolgt. Die Landeshauptstadt könnte hier bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen. In Stuttgart ansässige Institutionen, Einrichtungen und Technologieunternehmen Stuttgart verfügen aller Voraussicht nach über das wissenschaftliche und technische Knowhow, um ein solches Projekt erarbeiten zu können. Aussagen zum Umfang der Reduzierung der Emissionsbelastung und Energieeinsparung können derzeit nicht getroffen werden. Sie wären Teil des Projektauftrags.
Mittel für die Durchführung eines Pilotprojektes in zwei Stadtteilen sind im Haushalt nicht vorhanden. Dies gilt auch für die erforderliche Stellenschaffung.
Der Aufwand für eine Personalstelle in A 12 würde jährlich auf 106.700 € (100%), 26.700 € (25 %), in EG 11 80.800 € (100%), 20.200 € (25 %) betragen.
Die im Antrag dargestellten Kosten für das Projekt von 300.000 € (Konzepterstellung/ Umsetzung) und die erforderliche Personalstelle von 0,25 Prozent (für Dauer des Projekts) werden vom Referat Städtebau und Umwelt als sachgerecht beurteilt.
Vorliegende Anträge/Anfragen
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532/2015 Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Peter Pätzold
Bürgermeister
<Anlagen>