Im Haushaltsentwurf ist eine einmalige Erhöhung des Ansatzes in den Jahren 2018 und 2019 in Höhe von je 500.000 € eingeplant, um den Schulen die aufgrund der Bildungsplanreform notwendige Lernmittelbeschaffung zu ermöglichen. Hintergrund ist, dass die neuen Bildungspläne bei den Schulen zu einem Mittelmehrbedarf in den nächsten Jahren führen. Eine detaillierte Berechnung war jedoch bisher nicht möglich, weil die Schulen zuerst die nach und nach aufgelegten Lehr- und Lernmittel testen und bewerten müssen, um dann eine konkrete Auswahl treffen zu können. Erst nach diesen Festlegungen ist es möglich, die exakten Schülerpauschalen neu zu berechnen. Die Rückmeldungen über alle Schularten hinweg zeigen, dass viele Schulen zum Schuljahr 2017/18 bereits deutlich mehr Mittel für die Lernmittelbeschaffung einsetzen mussten als im Schulbudget zugewiesen wurden. Der Haushaltsansatz wurde zum letzten Mal in den Haushaltsjahren 2008/2009 erhöht. In den kommenden Jahren würde ein Überziehen des Lernmitteletats dazu führen, dass die Schulen in anderen Bereichen massiv einsparen müssten und deshalb andere zwingende Aufgaben aus dem Budget nicht mehr leisten könnten (z.B. Lehrmittel, Medienausstattung etc.). Bis dato ist in der Haushaltsplanung vorgesehen, dass die Schulen die im Doppelhaushalt 2018/2019 vorgesehene zweimalige Erhöhung um 500.000 € in den Jahren 2020 – 2022 mit jeweils 300.000 € refinanzieren müssen. 2. Erhöhung des Ansatzes für Geschäftsaufwendungen und Bürobedarf
Der Ausbau der schulischen Ganztages- und Betreuungsangebote incl. der Angebote der Ferienbetreuung führt zu kontinuierlich wachsenden Ausgaben im Bereich der Geschäftsaufwendungen (d.h. konkret Toiletten- und Handtuchpapier, Seife etc.). Die zunehmende Zahl an differierenden schulischen Angeboten und die stetigen Änderungen in der Schullandschaft (z.B. Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung, detaillierte Testmaterialien, Inklusion etc.) führen zu steigenden Ausgaben im Bereich des Bürobedarfs.
Geschäftsaufwendungen Bürobedarf
Eine Aufstockung der Ansätze in diesen beiden Kostenarten ist in der Haushaltsplanung nicht vorgesehen, weil die Deckung bisher innerhalb des Gesamtbudgets des Schulverwaltungsamts möglich war. Vorliegende Anträge/Anfragen 348/2017 CDU-Gemeinderatsfraktion 450/2017 Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion 497/2017 Nr. 6 SPD-Gemeinderatsfraktion Isabel Fezer Bürgermeisterin <Anlagen>