Protokoll:
Verwaltungsausschuss
des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
121
14
Verhandlung
Drucksache:
168/2014
GZ:
KBS,T
Sitzungstermin:
07.05.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Föll
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
st
Betreff:
Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms sowie Sanierung und Neugestaltung von Schulaußenanlagen auf der Grundlage der Beschlüsse für den Doppelhaushalt 2014/2015
Vorgang:
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 06.05.2014, öffentlich, Nr. 192
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport und des Technischen Referats vom 16.04.2014, GRDrs 168/2014, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Schulsanierungsprogramm - Bauliche Maßnahmen / Einzelprojekte
1.1 Der baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 vorgesehenen Maßnahmen/Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (Anlage 1 und 2) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen/Projekte ist die GRDrs 717/2013. Danach ist ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 50 Mio. Euro im Jahre 2014 und 2015 festgelegt. An diesem Rahmen richten sich die weiteren Jahresprogramme aus.
2. Schulaußenanlagen (Sanierung und Neugestaltung) - Maßnahmen/ Projekte
2.1 Der Realisierung für die in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 finanzierten Sanierungs- und Gestaltungsprojekte auf Schulanlagen (Anlage 3) auf der Grundlage des beschlossenen Pauschalbetrags von je 0,750 Mio. Euro pro Haushaltsjahr wird zugestimmt.
BM
Föll
stellt fest:
Der Verwaltungsausschuss
stimmt
dem Beschlussantrag ohne Aussprache einmütig
zu
.
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