Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
1081/2021
Stuttgart,
11/23/2021
Haushalt
2022/2023
Unterlage für die
1
. Lesung des
Verwaltungsausschuss
zur
nichtöffentlichen
Behandlung am
25.11.2021
Versenkpoller für die Altstadt von Bad Cannstatt –
Schleichverkehre effektiv unterbinden!
Beantwortung / Stellungnahme
Um den Projektumfang zur Eindämmung des Schleichverkehrs in der Altstadt Bad Cannstatt durch Versenkpoller abschätzen zu können, ist ein abgestimmtes Verkehrskonzept sowie ein Berechtigungs- und Betriebskonzept erforderlich.
In einem nächsten Schritt kann eine Planung erstellt und die technische Umsetzung geprüft werden. Erst auf dieser Grundlage können die Anzahl der erforderlichen versenkbaren Poller, die weiteren erforderlichen Maßnahmen (Anpassungen/Umgestaltungen) sowie die für die Gesamtmaßnahme benötigten Kosten für Bau, Wartung und Betrieb ermittelt werden. Zumindest bei größeren Maßnahmen liegt ohne diese Angaben keine Haushaltsreife vor.
Liegt eine abgestimmte Planung vor, können die für die Gesamtmaßnahme benötigten Mittel für Bau, Wartung und Betrieb sowie der zur Umsetzung erforderliche Personalbedarf genannt werden.
In der davon-Position „Bündnis für Mobilität und Luftreinhaltung“ sind die verfügbaren Mittel konkreten Maßnahmen zugeordnet. Es stehen derzeit keine ungebundenen Mittel zur Verfügung. Eine Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen aus dieser davon-Position ist daher nicht möglich.
Vorliegende Anträge/Anfragen
807/2021 Die FrAKTION, 1165/2021 Nr. 1 PULS
Dirk Thürnau
Bürgermeister
<Anlagen>